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Opposition fordert Aufklärung nach Enthüllung der Afghanistan-Protokolle

Berlin (dts) - Die Opposition hat von der schwarz-gelben Koalition nach der Veröffentlichung der Afghanistan-Protokolle die volle Aufklärung über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gefordert. Grund für die Zweifel von SPD, Grünen und der Linkspartei an der Politik des Außen- und des Verteidigungsministerium sind die Veröffentlichungen von Geheimprotokollen des Internetportals Wikileaks. Die SPD will beispielsweise einem erneuten Mandat für den Bundeswehreinsatz nur zustimmen, wenn die Bundesregierung neue Details zur Sicherheitslage in Afghanistan liefert.

Die Vorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, hält eine Überprüfung und Neuabstimmung der Afghanistan-Mandate der Bundeswehr für notwendig. "Es wird immer klarer, dass in Afghanistan Krieg herrscht, wie wir es von Anfang an gesagt haben. Bei der Verabschiedung der Afghanistan-Mandate lagen nicht alle Informationen vor, die jetzt verfügbar sind. Die Situation am Hindukusch eskaliert seit Jahren", so Lötzsch. Das Enthüllungsportal Wikileaks hatte am vergangenen Wochenende rund 90.000 Geheimdokumente über den Krieg in Afghanistan veröffentlicht. Die Protokolle beinhalten Einzelheiten über die Einsätze der Bundeswehr im Norden des Landes und über die US-amerikanische Task Force 373, die im deutschen Zuständigkeitsbereich stationiert ist.
USA / DEU / Afghanistan / Weltpolitik / Internet / Militär / Parteien
28.07.2010 · 17:55 Uhr
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