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Oppermann fordert transparente und nachvollziehbare Hartz-IV-Berechnung

Berlin (dts) - Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat eine transparente und nachvollziehbare Berechnung des Hartz-IV-Regelsatzes gefordert. Das sei beim jetzigen Regelsatz nicht der Fall, sagte er in einem Interview mit dem "Deutschlandfunk". Er habe den Eindruck, "da ist so lange gerechnet worden, bis die politisch gewünschte Steigerung von fünf Prozent zustande gekommen ist" äußerte Oppermann zu der Arbeit von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Der SPD-Politiker begrüßte, dass beim Treffen der Spitzenrunde aus Vertretern von Bund und Ländern am Montagabend in Berlin Fortschritte erzielt wurden, was die Kommunalisierung des Bildungspaketes und die Leistungen für Kinder betrifft. Die Vertreter sprachen über einen "verfassungsrechtlich abgesicherten Weg, der vor allen Dingen auch die Kommunen finanziell absichert", so Oppermann. Jedoch "kam kein Angebot von der Gegenseite". Bei den Themen Mindestlohn und Zeitarbeit hatte der SPD-Politiker gelegentlich den Eindruck, er sitze "vollmachtlosen Vertretern gegenüber, auf jeden Fall unsortierten, unabgestimmten." Oppermanns Ziel ist "gleichen Lohn für gleiche Arbeit, am liebsten sofort von Beginn an".
DEU / Parteien / Arbeitsmarkt
25.01.2011 · 12:57 Uhr
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