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Özdemir erwartet Grünen-Gegenstimmen

Bundesdelegiertenkonferenz der GrünenGroßansicht

Berlin (dpa) - Nach dem klaren Votum des Grünen-Sonderparteitags zum Atomausstieg bis 2022 erwartet die Parteiführung ein entsprechendes Abstimmungsverhalten auch im Bundestag.

Einzelne Abgeordnete der Partei dürften am Donnerstag im Parlament aber trotzdem mit Nein stimmen. «Das wird es geben, das muss man aushalten», sagte der Parteivorsitzende Cem Özdemir der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. «Das gehört zu einer pluralistischen und breit aufgestellten Partei dazu.»

Die Mehrheit für eine Zustimmung zur Ausstiegsnovelle sei aber beim Parteitags-Votum am Samstag sehr deutlich gewesen. «Ich gehe davon aus, dass die Bundestagsfraktion das auch entsprechend unterstützen wird.»

Özdemir machte den Regierungsanspruch der Grünen im Bund deutlich. Der Beschluss sei ein klares Signal für den Ausstieg und für die Kritik an den Regierungsplänen zur Energiewende. «Die würden wir ab 2013 gerne selbst gestalten.» Der Grünen-Chef wies zurück, dass die Partei nun brav geworden sei. Die Grünen unterschieden sich stark von allen anderen Parteien. «Allein schon durch die Tatsache, dass sie diesen Parteitag ausgerichtet haben», sagte Özdemir.

Der Berliner Sonderparteitag hatte am Samstag den 68 Bundestagsabgeordneten bei am Ende nur wenigen Gegenstimmen grünes Licht gegeben, an diesem Donnerstag Ja zur schwarz-gelben Atomgesetznovelle zu sagen - und damit zu einem Ausstieg innerhalb von elf Jahren. Eigentlich befürworten die Grünen einen Ausstieg bis 2017. Weitere Gesetze zum Ausbau der erneuerbaren Energien wollen die Grünen ablehnen.

Parteien / Grüne / Energie / Atom
26.06.2011 · 09:17 Uhr
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