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Obamas Gesundheitsreform rückt etwas näher

Barack Obamas angestrebte Reform des US-Gesundheitswesens ist einen Schritt vorangekommen.Großansicht
Washington (dpa) - Die von US-Präsident Barack Obama angestrebte Reform des Gesundheitswesens ist zumindest einen Schritt näher gerückt.

Im Repräsentantenhaus einigten sich führende Demokraten mit Vertretern des gemäßigten Flügels der eigenen Partei auf einen Kompromiss. Er sieht unter anderem eine Verringerung der Kosten der Reform um 100 Milliarden Dollar (71 Mrd Euro) und eine Befreiung kleinerer Firmen von der Pflicht zur Versicherung ihrer Angestellten vor. Die Differenzen in den eigenen Reihen hatten die Arbeiten an dem Reformwerk in den vergangenen zehn Tagen zum Stillstand gebracht.

Im Senat verständigten sich demokratische und republikanische Unterhändler im Finanzausschuss auf eine Reformvorlage, die ebenfalls die Kosten herunterdrückt: auf etwas weniger als 900 Milliarden Dollar im Vergleich zu einer Billion Dollar, die eine Umsetzung von Obamas Originalplan nach Expertenschätzungen kosten würde.

In beiden Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, sind jeweils mehrere Ausschüsse an der Erarbeitung des Reformkonzepts beteiligt. Das heißt, verschiedene Vorlagen müssen in Einklang gebracht werden, bevor in den beiden Häusern jeweils votiert werden kann. Demnach ist es nunmehr sicher, dass frühestens im September - nach Ende der Sommerpause des Kongresses - mit den Abstimmungen begonnen werden kann. Dadurch droht Obamas Zeitplan durcheinanderzugeraten: Er wollte das Gesetz bis spätestens Ende des Jahres unter Dach und Fach bringen.

Der geplante Umbau des Gesundheitssystems ist das wichtigste innenpolitische Reformwerk Obamas. Es war auch sein zentrales sozialpolitisches Wahlkampfthema. Hauptziel ist es, die enormen Kosten des Gesundheitswesens von über zwei Billionen Dollar (1,4 Billionen Euro) im Jahr abzubauen. Außerdem geht es darum, alle Amerikaner zu versichern; derzeit haben rund 46 Millionen von rund 300 Millionen Amerikaner keine Krankenversicherung.

Gesundheit / USA
30.07.2009 · 14:30 Uhr
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