News
 

Obamas Finanzreform rückt großes Stück näher

Barack ObamaGroßansicht
Washington (dpa) - Die Finanzreform von Präsident Barack Obama ist am Donnerstag ein deutliches Stück nähergerückt. Mit 60 zu 40 Stimmen gab der Senat grünes Licht für den Schluss der Debatte über das Reformwerk.

Das ist ein Hinweis darauf, dass die Gesetzesvorlage bei der Schlussabstimmung die nötige Mehrheit finden wird. Danach muss der Entwurf aber dann noch mit einer abweichenden vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Vorlage in Einklang gebracht werden.

Für die Beendigung der Debatte waren nach Senatsregeln 60 Stimmen nötig, auf die die Demokraten bei einer Abstimmung am Donnerstag nicht gekommen waren. Beim abschließenden Votum über die Vorlage selbst benötigen die Demokraten nur noch eine einfache Mehrheit.

Der Reformplan zielt auf eine stärkere Regulierung der Banken, einen besseren Verbraucherschutz sowie eine stärkere Aufsichtsfunktion der US-Notenbank. Geschäfte der Banken mit hochriskanten Papieren sollen beschränkt und transparenter gemacht, Verbraucher vor windigen Angeboten der Institute geschützt werden. Aktionäre sollen bei der Bezahlung von Bankenbossen und bei der Höhe der Boni ein Wort mitzureden haben.

Obama hatte erst unlängst mit einer Rede in New York - dem Herzen der internationalen Finanzwelt - Druck gemacht und den Wall-Street- Bankern ins Gewissen geredet. Dabei rief die Lobbyisten auf, seine Finanzreform nicht zu Fall zu bringen, und warnte vor einer Wiederholung der Finanzkrise, die die Welt an den Rand des wirtschaftlichen Abgrundes gebracht hatte.

Parlament / Finanzreform / USA
20.05.2010 · 21:59 Uhr
[3 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen