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Obama will Kooperation mit China ausbauen

Obama in SingapurGroßansicht
Shanghai (dpa) - Bei seinem ersten Besuch in China will US-Präsident Barack Obama die Kooperation mit der aufstrebenden Weltmacht ausbauen. Im Rahmen seiner Asienreise traf Obama nach der Teilnahme am Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) in Singapur in der ostchinesischen Hafenstadt Shanghai ein.

Nach Treffen mit führenden Politikern der Metropole wird Obama an diesem Montag in einer live im Fernsehen übertragenen Diskussion ausgesuchte Fragen von Studenten und Internetnutzern beantworten. Anschließend reist der US-Präsident nach Peking weiter, wo er mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao zum Abendessen zusammentreffen wird. Im Vorfeld hatte Obama bereits ausdrücklich eine stärkere Rolle Chinas auf der Weltbühne willkommen geheißen.

Im Mittelpunkt seiner Gespräche stehen die Handelsungleichgewichte zwischen den USA und ihrem größten Kreditgeber China. Die US-Kritik an der unterbewerteten chinesischen Währung, die Chinas Exporte künstlich verbilligt, dürfte dabei auch zur Sprache kommen. Bei den Bemühungen um eine Verringerung der Treibhausgase vor dem Klimagipfel in Kopenhagen wird keine konkrete Vereinbarung der beiden größten Klimasünder erwartet. Ferner geht es um die Atomstreitigkeiten mit Nordkorea und dem Iran sowie um die Lage in Afghanistan und Pakistan. Obama und Hu Jintao waren bereits am Wochenende auf dem APEC-Gipfel zusammengetroffen.

Internationale Menschenrechtsgruppen appellierten an Obama, sich für freie Meinungsäußerung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einzusetzen. Der US-Präsident dürfe China vor lauter Begeisterung über das schnelle wirtschaftliche Wachstum «keinen Freifahrtschein in Sachen Menschenrechte» geben, forderte Sharon Hom, Exekutivdirektor von Human Rights in China (HRiC). Sie prangerte die Inhaftierung von Anwälten, Autoren, Internetaktivisten und Gläubigen sowie Zensur, die Verfolgung von sozialen Gruppen oder geheime Gefängnisse an. Exiltibeter forderten Obama auf, für eine Fortsetzung des Dialogs der Regierung in Peking mit den Vertretern des Dalai Lama zu plädieren.

Die Exiluiguren forderten eine unabhängige internationale Untersuchung der schweren Ausschreitungen zwischen Uiguren und ethnischen Chinesen im Juli in der Nordwestregion Xinjiang, bei denen nach offiziellen Angaben rund 200 Menschen ums Leben gekommen waren. Die amerikanische Uiguren-Vereinigung kritisierte die jüngsten Hinrichtungen von Teilnehmern an den blutigen Unruhen sowie willkürliche Festnahmen und Folter. Prozesse gegen Teilnehmer an den Unruhen müssten offen für Beobachter sein und fair verlaufen.

Vor Obamas Besuch hatten sich beide Seiten bis zuletzt ein Tauziehen um die Modalitäten seiner Diskussion mit den Studenten in Shanghai geliefert. Das Weiße Haus hatte auf einer Live-Übertragung bestanden, da der US-Präsident möglichst viele Chinesen erreichen wollte. Chinas Zensur hatte selbst die Live-Übertragung von Obamas Rede bei seiner Amtseinführung zensiert, als der neue US-Präsident den Sieg über Kommunismus und Faschismus erwähnte.

International / APEC / USA
15.11.2009 · 16:35 Uhr
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