Obama und Merkel suchen neue Gemeinsamkeiten
Washington (dpa) - Wirklich herzlich war das Verhältnis Angela Merkels zum US-Präsidenten bisher nicht. Nun überraschte Obama die Kanzlerin mit einem außergewöhnlichen Empfang im Weißen Haus. Bahnt sich eine Wende an?
Mit militärischen Ehren und 19 Schuss Salut wurde die Bundeskanzlerin in Washington empfangen. Tausende Gäste waren bei strahlendem Sommerwetter zu der Zeremonie auf dem Südrasen des Weißen Hauses gekommen.
Zwar ließ US-Präsident Barack Obama verlauten, dass Streitthemen wie etwa Libyen nicht unter den Teppich gekehrt werden - doch bereits der herzliche Auftakt lässt auf eine Verbesserung der deutsch-amerikanischen Beziehungen schließen.
«Deutschland im Herzen Europas ist einer unserer stärksten Verbündeten und Kanzlerin Merkel ist einer meiner engsten globalen Partner», sagte Obama. Das Verhältnis Deutschlands zu Amerika zeige: «Kriege können zu Ende gehen. Feinde können Verbündete werden. Mauern können fallen.» «Herzlich Willkommen», sagte Obama auf Deutsch.
Merkel sagte: «Wir Deutsche wissen, dass wir in Amerika einen wahren Freund haben.» Es gebe keinen besseren Partner für Deutschland und Europa als die Vereinigten Staaten. Merkel, die sich auch kurz auf Englisch äußerte, sprach von einem «überwältigenden Empfang».
Höhepunkt der zweitägige Visite ist ein Staatsbankett (Mittwoch 01.30 Uhr MESZ). Dabei verleiht Obama ihr die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Merkel ist die erste europäische Regierungschefin, die von Obama so gewürdigt wird. Unter den Gästen bei der offiziellen Begrüßung auf dem South Lawn war auch der TV-Unterhalter Thomas Gottschalk. Unmittelbar danach zogen sich Merkel und Obama zu einem ersten offiziellen Gespräch zurück.
Es heißt, auch die europäische Schuldenkrise solle angesprochen werden. Möglicherweise gehe es auch um die Neubesetzung des Chefpostens im Internationalen Währungsfonds (IWF). Merkel wird von fünf Ministern begleitet.
Das schwierigste Thema ist Libyen: Washington war über die Enthaltung Berlins im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über einen Militäreinsatz irritiert. Allerdings dürfte es in Washington keine Änderung der deutschen Haltung geben. Beschlüsse oder eine Zusage zu militärischem Engagements Deutschlands für den Nato-Einsatz in Libyen wurden nicht erwartet.
Bereits am Montagabend (Ortszeit) hatte Obama eine besondere Geste gezeigt: Er hatte Merkel samt einer hochrangigen Delegation zu einem vertraulichen Gespräche in ein Restaurant in Washington eingeladen. Themen seien die arabische Revolution, der Krieg in Afghanistan, der Nahost-Konflikt, die Eurokrise gewesen, verlautete aus deutschen Regierungskreisen. Es sei ein «schönes, zweistündiges Gespräch in entspannter Atmosphäre» gewesen.
Seit der Amtszeit von Altkanzler Helmut Kohl hat es keinen solchen deutschen Besuch in den USA gegeben. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte: «Dieser außergewöhnliche Empfang der deutschen Delegation durch die amerikanische Regierung zeigt, dass das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika wirklich vorzüglich ist.»
Zur Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat machte Westerwelle aber klar, dass es keine Kursänderung gebe. «Wir haben uns in der Frage Libyens dafür entschieden, dass wir uns nicht mit deutschen Soldaten an diesem Militäreinsatz beteiligen werden. Diese Entscheidung steht und diese Entscheidung wird von uns als Bundesregierung auch unverändert vertreten.» Allerdings würde sich Deutschland für einen zivilen Aufbau des Landes engagieren.
Der Außenminister betonte: «Man darf unsere Libyen-Politik nicht mit Neutralität verwechseln. Wir stellen uns eindeutig gegen einen Diktator, der gegen das eigene Volk einen Krieg begonnen hat.» Deutschland setze aber auf eine politische Lösung.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) machte sich für eine Wiederbelebung des 2007 gegründeten und nicht richtig in Gang gekommenen transatlantischen Wirtschaftsrates der EU und USA stark. Ziel dieser Kooperation ist die Angleichung unterschiedlicher Standards und Regulierungen, die Handel und Investitionen etwa in den Bereichen Elektromobilität und Rohstoffe unnötig belasten.
Obamas Sicherheitsteam erwägt nach einem Zeitungsbericht einen schnelleren Truppenabzug aus Afghanistan. Gründe für die Überlegungen seien die immensen Kosten des Militäreinsatzes sowie der Tod des Terroristenführers Osama bin Laden, meldete die «New York Times». Die USA wollen Anfang Juli mit dem Abzug beginnen, Deutschland erst schrittweise Ende des Jahres.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk und WDR in Washington, die USA hätten ihre Truppen im vorigen Jahr um 30 000 Mann zur Intensivierung des Einsatzes aufgestockt. Zugleich hätten sie schon damals angekündigt, mit dem Rückzug im Juni 2011 zu beginnen. Westerwelle sagte: «Die Anschläge und Rückschläge, die wir dort sehen, sind furchtbar. Trotzdem kann das nicht heißen, dass wir in Afghanistan noch einmal 10 Jahre mit Kampftruppen bleiben.»
