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Obama setzt im Atomstreit mit Iran auf China

Irans Atomunterhändler DschaliliGroßansicht
Washington/Peking/Moskau (dpa) - Im Atomstreit mit dem Iran rückt die Weltgemeinschaft weiter zusammen. Nach monatelangem Widerstand gegen neue Strafmaßnahmen signalisierte China am Donnerstag erstmals Bewegung.

Die USA begrüßten die Bereitschaft Pekings, sich an Verhandlungen über den Text einer verschärften UN-Resolution gegen den Iran zu beteiligen. Präsident Barack Obama sehe die Welt nun so geeint wie nie, um den Druck auf die Führung in Teheran zu verstärken und dem Streben des Landes nach Atomwaffen Einhalt zu gebieten, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Bill Burton. «Das ist ein sehr wichtiger Schritt.»

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie heimlich Atomwaffen anzustreben. Nachdem ein Kompromiss mit dem Iran unlängst geplatzt war, wollen nun allen voran die USA, dass der Weltsicherheitsrat rasch neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Bisher hatte sich China - das wie die USA Vetomacht im Sicherheitsrat ist - aber dagegen gesperrt und allein auf Dialog bestanden. Die Wende erfolgte zum Auftakt von Gesprächen des iranischen Atomchefunterhändlers Said Dschalili in Peking.

«Der Präsident glaubt, dass wir in diesem Frühjahr eine Position erreichen werden, in der sich diese Nationen darauf einigen, echten Druck auf den Iran auszuüben», sagte Burton. Die «New York Times» hatte berichtet, Peking sei nun bereit, mit Verhandlungen über den Text einer verschärften UN-Resolution zu beginnen.

US-Präsident Obama telefonierte noch am Donnerstag eine Stunde lang mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao. Dabei sei es auch um den Iran gegangen, erklärte das Weiße Haus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in einem Telefonat unterdessen mit Chinas Regierungschef Wen Jiabao über den Atomstreit. Unter dem wachsenden Druck erklärte Irans Außenminister Manuchehr Mottaki, sein Land erwäge unverändert den geplatzten Vorschlag der Atommächte für einen möglichen Uranaustausch.    

Der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Qin Gang, war zuvor vor der Presse von der bisherigen Standardformulierung abgewichen und hatte nicht mehr erwähnt, dass China noch Spielraum für Verhandlungen sehe. Er sagte nur noch, China strebe eine friedliche Lösung an.

In einer Erklärung des Weißen Hauses in Washington hieß es, Obama habe bei dem Telefonat mit Hu betont, «wie wichtig die Zusammenarbeit ist, um sicherzustellen, dass der Iran sich an seine internationalen Verpflichtungen hält».

Das Außenministerium in Peking erklärte auf seiner Internetseite, die beiden Politiker hätten auch über die Weltwirtschaft und nukleare Sicherheit geredet. Auch der internationale Gipfel zur Atomsicherheit am 12. und 13. April in Washington sei zur Sprache gekommen. Ungeachtet der jüngsten Spannungen zwischen China und den USA hatte Hu nur Stunden zuvor seine Teilnahme daran angekündigt. Nach dem Streit über US-Waffenlieferungen an das von Peking als abtrünnige Provinz betrachtete Taiwan sowie über den Empfang des Dalai Lama durch US-Präsident Barack Obama war spekuliert worden, Hu könnte vielleicht aus Verärgerung seine Teilnahme an dem Gipfel absagen.

Atom / Konflikte / Iran / China / Russland
02.04.2010 · 12:26 Uhr
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