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Obama ruft «neues Russland» zu Modernisierung auf

Erstes Treffen Obamas mit dem früheren Kremlchef Wladimir Putin.Großansicht
Moskau (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat Russland zu mehr globaler Mitverantwortung aufgerufen und den Willen zum «Neustart» in den bilateralen Beziehungen betont. Die Welt brauche Russland als moderne Großmacht, die Abschied nehme vom Denken in alten Kategorien des Kalten Krieges.

Das betonte Obama am Dienstag in einer Grundsatzrede vor der «Neuen Ökonomischen Schule» in Moskau. Obama, der an diesem Mittwoch zum G8-Gipfel in Italien weiterreist, setzte sich auch für mehr bürgerliche Freiheiten in Russland ein. Unter den Zuhörern war auch der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow. Ein erstes Treffen Obamas mit Regierungschef Wladimir Putin lief nach Angaben aus Delegationskreisen nicht ohne Differenzen ab.

Bei der Rede im historischen Moskauer Handelszentrum Gostiny Dwor warnte Obama eindringlich vor der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Nordkorea und der Iran müssten am Vorantreiben ihrer Nuklearpläne gehindert werden. Es sei wichtig, dass internationales Recht und internationale Abkommen respektiert würden. Verletzungen müssten bestraft werden. Der Respekt vor der nationalen Souveränität ist nach den Worten Obamas ein Kernstück der internationalen Ordnung. Das müsse auch für Russlands Beziehungen zu Georgien und die Ukraine gelten, sagte Obama mit indirektem Verweis auf die von Moskau kritisierten NATO-Ambitionen der Ex-Sowjetrepubliken. Obama betonte, dass die NATO die Zusammenarbeit mit dem «neuen Russland» suche.

Zum Auftakt seines zweiten Besuchstages kam der US-Präsident mit dem früheren Kremlchef Putin zusammen. Das Treffen in Putins Residenz bei Moskau sei «sehr erfolgreich, (...) offen und ehrlich» verlaufen, sagte ein US-Beamter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Es seien aber auch deutliche Differenzen zutage getreten. Beide Politiker waren sich zuvor noch nicht begegnet und hatten sich vor wenigen Tagen ein verbales Fernduell geliefert. Obama hatte zu US- Journalisten gesagt, Putin stehe «noch mit einem Bein in der Vergangenheit». Ein Putin-Sprecher konterte, eine solche Bemerkung offenbare deutliche Wissenslücken über Russland.

«Wir sind uns vielleicht nicht in allen Punkten einig. Aber wir werden die Fragen in gegenseitiger Achtung und zum Wohle unserer Völker besprechen», sagte Obama. Das Treffen sei «eine exzellente Gelegenheit, die Beziehungen auf ein festes Fundament zu stellen». Putin betonte, dass mit Obamas Namen «die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen verbunden» sei. Das bilaterale Verhältnis habe gute, aber auch schwierige Phasen erlebt. Mit dem Regierungschef sprach Obama unter anderem über das von Moskau kritisierte US-Raketenabwehrprojekt in Mitteleuropa. Der US-Präsident traf auch erneut seinen Amtskollegen Dmitri Medwedew, mit dem er am Vortag ein Rahmenabkommen über atomare Abrüstung geschlossen hatte.

Bei seinem Antrittsbesuch in Moskau kam Obama auch demonstrativ mit prominenten Vertretern der russischen Opposition zusammen. Unter den acht Regierungskritikern, die Obama in seinem Hotel empfing, waren Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow und Kommunistenchef Gennadi Sjuganow. Freie Medien und die Stimmen Andersdenkender seien nicht nur in den USA wichtig, sagte Obama. Nach Angaben der Agentur Interfax kam bei dem Treffen auch der Fall des inhaftierten Ex- Oligarchen Michail Chodorkowski zur Sprache. Die Oppositionsvertreter dankten dem US-Präsidenten für sein Interesse.

Obama suchte zum Abschluss seiner Moskau-Reise, zu der er seine Frau Michelle und die beiden Töchter mitgenommen hatte, auch das Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Darin betonte er die Bedeutung von Bürgerrechts- und Menschenrechtsgruppen für Demokratie.

International / Russland / USA
07.07.2009 · 19:14 Uhr
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