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Obama-Rede: Palästinenser enttäuscht

Er unterstütze einen palästinensischen Staat in friedlicher Nachbarschaft neben einem sicheren Israel, sagt UN-Chef Ban Ki Moon.Großansicht

Ramallah/Tel Aviv (dpa) - Nach der israelfreundlichen Rede von US-Präsident Barack Obama vor den Vereinten Nationen haben sich die Palästinenser enttäuscht gezeigt. In Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland kam es am Donnerstag zu Protesten gegen Obama.

Israelische Medien sprachen hingegen von der «zionistischten» Rede Obamas in seiner ganzen bisherigen Amtszeit. «Es fehlte nur noch ein Bild von Theodor Herzl (einer der Begründer des Zionismus)», schrieb die Zeitung «Jediot Achronot». «Obama, Du Hinterhältiger, Du hast Dein wahres Gesicht gezeigt», stand in Ramallah auf einem der Transparente bei einer Kundgebung von Studenten und Angestellten des öffentlichen Dienstes. Demonstranten verbrannten auch ein großes Foto Obamas. «Wir werden es Obama nicht erlauben, unser Leiden für seine billige Wahlkampagne zu missbrauchen», stand auf einem anderen Plakat.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wurde aufgefordert, dem Druck nicht nachzugeben und wie geplant an diesem Freitag in New York seinen Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft eines palästinensischen Staates zu stellen. Obama hat für einen solchen Fall das Veto der USA im Sicherheitsrat angedroht.

Der Protest richte sich gegen «die blinde Unterstützung Obamas für die (israelischen) Besatzer», sagte Saleh Rafat, Mitglied des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), bei der Kundgebung. Obama sei hinter seine früheren Versprechen zurückgefallen und habe stattdessen Partei für Israel ergriffen. Damit unterstütze er auch die Besatzung und die israelischen Siedlungen im Westjordanland. Die Mehrheit der Staatengemeinschaft hält diese Siedlungen für illegal.

Der US-Präsident hatte zum Auftakt der UN-Generaldebatte am Vortag in New York betont, ein «echter Frieden» könne nur von Israelis und Palästinensern selbst erreicht werden. Zu einer Friedenslösung gebe es keine «Abkürzung». Auch UN-Resolutionen würden keine Lösung bringen, sagte Obama mit Blick auf den geplanten Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft der Palästinenser. Dies entspricht genau der Position Israels.

International / UN / Konflikte / Nahost
22.09.2011 · 14:06 Uhr
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