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Obama nominiert wieder Frau für Supreme Court

Obama nominiert Karriere-Juristin für Supreme CourtGroßansicht
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat zum zweiten Mal eine Frau für ein Richteramt am Obersten Gericht des Landes nominiert. Nach der Hispanierin Sonia Sotomayor im vergangenen Jahr schlug er am Montag die Karriere-Juristin Elena Kagan vor.

Wird sie vom US-Senat bestätigt, würde sie mit ihren 50 Jahren das jüngste Mitglied des Supreme Court. Kagan sei eine der führenden Rechtsexpertinnen des Landes und verkörpere «Spitzenleistung und Integrität», erklärte Obama bei ihrer Nominierung im Weißen Haus.

Seit gut einem Jahr vertritt die ehemalige Dekanin der renommierten Harvard Law School die US-Regierung als höchste Anwältin (Solicitor General) vor dem Obersten Gerichtshof. Sie wäre allerdings auch das erste neue Mitglied des neunköpfigen Gremiums seit vier Jahrzehnten ohne jede Erfahrung im Richteramt. Sie wäre erst die fünfte Richterin am Supreme Court überhaupt und im Falle ihrer Bestätigung die dritte Frau am Obersten Gericht. Sonia Sotomayor war als erste Frau lateinamerikanischer Abstammung auf die höchste Richterbank gerückt. Das Bestätigungsverfahren Kagans vor der kleineren Kongresskammer solle Ende Juni beginnen, hieß es.

Nach den Worten des Präsidenten sei sie dafür bekannt, eine große Bandbreite von Sichtweisen zu respektieren, sagte Obama, der Kagan noch von gemeinsamen Tagen am Rechtsinstitut der Universität von Chicago her kennt. Durch dieses Talent könnte sie ideologische Gräben bei wichtigen Entscheidungen des Gerichts überbrücken, meinen US-Medien. «Ihre Leidenschaft für das Recht ist alles andere als akademisch», betonte der Präsident. Elena Kagan selbst nannte die Nominierung am Montag «die Ehre ihres Lebens».

Kagan ersetzt John Paul Stevens, der als Vertreter des liberalen Flügels am Gericht gilt. Der 90-Jährige tritt im Sommer nach 35 Jahren am Supreme Court in den Ruhestand. Er hatte die besondere Fähigkeit, wiederholt sogar Konservative auf seine Seite zu ziehen und in wichtigen Fällen die nötige Mehrheit zusammenzubekommen.

Durch Kagan werde sich im Großen und Ganzen die ideologische Ausrichtung des Obersten Gerichts kaum ändern, schreibt die «New York Times». Wegen ihres Alters werde Kagan jedoch voraussichtlich auf Jahrzehnte hin Einfluss auf die Entscheidungen des höchsten Richterrates der USA ausüben, da das höchste Richteramt in den Vereinigten Staaten auf Lebenszeit vergeben wird.

Über ihre politischen Ansichten könne unterdessen nur gemutmaßt werden, schreibt die Zeitung weiter. Die Linke könne ihr übelnehmen, dass sich Kagan für eine vergleichsweise große Machtfülle der Regierung einsetzt. Konservative kritisieren, dass sie als Dekanin in Harvard kurzzeitig das Anwerben von Soldaten auf dem Campus unterband, weil Homosexuelle in den US-Streitkräften sich nicht offen zu ihren sexuellen Neigungen bekennen dürfen.

Justiz / USA
10.05.2010 · 17:51 Uhr
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