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Obama gerät in Afghanistan-Debatte unter Druck

US-Präsident Barack Obama muss sich in der Afghanistan-Frage bald eine Entscheidung fällen.
Washington/Den Haag (dpa) - US-Präsident Barack Obama gerät in der Diskussion über die künftige Afghanistan-Strategie unter zunehmenden Druck. Oppositionelle Republikaner drängen ihn zu einer raschen Entscheidung über zusätzliche Truppen.

Obama müsse «so schnell wie möglich» über die Forderung von General Stanley McChrystal nach 40 000 zusätzlichen US-Soldaten entscheiden. «Es ist sehr klar, dass die Zeit nicht auf unserer Seite ist», sagte der republikanische Senator John McCain nach einem Treffen von Kongressabgeordneten mit Obama im Weißen Haus.

Obama sagte bei dem Gespräch am Dienstag (Ortszeit), er suche einen «Mittelweg», berichtete die «New York Times» unter Berufung auf Regierungsbeamte. Er strebe weder eine «Verdoppelung» der Truppen noch eine «wesentliche Reduzierung» an. Auch wolle er die Afghanistan-Mission nicht auf die reine Verfolgung von El-Kaida-Terroristen reduzieren. Mit der Entscheidung in der Frage der Truppenstärke werde er sich Zeit lassen.

Wie US-Medien am Mittwoch berichteten, will Obama bis Ende Oktober eine Entscheidung über die Truppenstärke fällen. Zuvor wolle er sich eingehend mit Verteidigungsminister Robert Gates, hohen Militärs und seinen engsten Sicherheitsberatern austauschen. Obama hat mehrfach betont, erst müsse man sich auf die richtige Strategie einigen, dann erst gehe es um Truppenzahlen.

Acht Jahre nach dem Beginn des Afghanistankrieges haben die USA derzeit gut 60 000 Soldaten am Hindukusch. Zudem sind dort weitere 35 000 NATO-Soldaten von außerhalb der USA stationiert. Rund 4000 Soldaten kommen aus Deutschland. Erst im Frühjahr hatte Obama zusätzliche Truppen ins Land geschickt, dennoch befinden sich die radikal-islamischen Taliban-Kämpfer auf dem Vormarsch. Immer mehr US-Soldaten kommen bei den Kämpfen ums Leben.

Während McChrystal - der Oberbefehlshaber der amerikanischen NATO-Truppen in Afghanistan - mehr Soldaten will, wächst die Skepsis unter den Demokraten im Parlament. Außerdem geht die Bevölkerung laut Umfragen immer mehr auf Distanz zum Krieg. Vizepräsident Joe Biden plädiert im vertrauten Kreise bereits für eine Reduzierung der Truppen.

Derweil bröckelt auch in den Niederlanden die Unterstützung für den Afghanistan-Einsatz. Das Parlament in Den Haag forderte am Dienstag mit großer Mehrheit, den Einsatz nicht über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern. Der Beschluss ist für die Regierung allerdings nicht bindend.

Dem Antrag zur Beendigung des niederländischen Afghanistan-Einsatzes stimmten neben fast allen Abgeordneten der Opposition auch zwei der drei Regierungsparteien zu. Lediglich die Partei Christdemokratischer Appell (CDA) von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende lehnte es ab, das Land auf einen Rückzug seiner Truppen festzulegen.

Beobachter gehen davon aus, dass die Regierung in erhebliche innenpolitische Schwierigkeiten geraten würde, wenn sie im kommenden Jahr gegen den erklärten Willen der Parlamentsmehrheit eine Verlängerung des Militäreinsatzes über 2010 hinaus beschließen sollte. Seit 2006 sind etwa 1400 niederländische Soldaten in Afghanistan im Einsatz, bislang kamen 21 ums Leben. In den vergangenen Wochen hatten die USA und Australien die Niederlande gedrängt, ihren Afghanistan-Einsatz über 2010 hinaus zu verlängern.

Konflikte / USA / Afghanistan
07.10.2009 · 16:06 Uhr
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