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Obama für neue Ära der Zusammenarbeit in der Welt

US-Präsident ObamaGroßansicht
New York (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Weltgemeinschaft zu einer neuen Ära der Zusammenarbeit aufgerufen. «Die Zeit ist gekommen, dass die Welt sich in eine neue Richtung bewegt», sagte Obama in seiner ersten Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen am Mittwoch in New York.

Für einen Eklat sorgte der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi, als er dem Sicherheitsrat Terrorismus vorwarf und ein Exemplar der UN-Charta einriss. Der französische Präsident Nicholas Sarkozy forderte eine Reform des Sicherheitsrats und verlangte dabei auch einen ständigen Sitz für Deutschland.

Angesichts des lange angespannten Verhältnisses zwischen den USA und den UN betonte Obama: «Die Vereinigten Staaten sind bereit, ein neues Kapitel der internationalen Zusammenarbeit zu beginnen - ein Kapitel, das die Rechte und die Verantwortung aller Nationen akzeptiert.» Viele Konflikte und Probleme seien ungelöst. «Wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, müssen wir zugeben, dass wir dieser Verantwortung (bisher) nicht nachkommen sind», sagte der Präsident.

Die USA sind seinen Worten zufolge zwar bereit, Führung zu übernehmen, es müssten aber alle handeln. «Genauso wie kein Land sich von der Welt abschotten kann, kann kein Land, egal wie groß, egal wie mächtig es ist, diesen Herausforderungen alleine begegnen». Die USA wollten gemeinsam mit anderen die Probleme lösen.

Der schwedische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratspräsident Frederik Reinfeldt begrüßte den Willen der USA, sich wieder stärker in internationalen Organisationen zu engagieren. «Das öffnet die Tür zu einer neuen, vielversprechenden Ära der internationalen Zusammenarbeit.»

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach sich angesichts aktueller Herausforderungen wie Hunger, Energiekrise und Rezession für eine engere Kooperation aus. «Wenn es je die Zeit gab, im Geist eines neues Multilateralismus zusammenzuarbeiten, dann ist es jetzt.»

Der britische Premier Gordon Brown rief zur Schaffung einer wirklichen Weltgesellschaft auf: «Globale Probleme müssen global gelöst werden.» Nur durch gemeinsame Aktionen habe das Schlimmste für die Weltwirtschaft verhindert werden können. Auf dem Weg zum Aufschwung sei mindestens so viel Zusammenhalt nötig.

Neuen Schwung bekam die festgefahrene Diskussion um eine Reform des Sicherheitsrats. Sarkozy forderte einen ständigen Sitz für Afrika, aber auch für Südamerika, Indien, Japan und Deutschland. Er schlug vor, zumindest bis Ende des Jahres ein vorläufiges Konzept zu beschließen. «Die Legitimität der Vereinten Nationen hängt von dieser Reform ab», sagte Sarkozy.

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi warnte dagegen vor einer Erweiterung der Zahl der ständigen Mitglieder. Das verstärke bei anderen Ländern nur das Gefühl, ausgeschlossen zu sein.

Um die Erweiterung des 15-köpfigen Gremiums wird seit Jahren gestritten. Die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben ein Vetorecht, die restlichen zehn Sitze werden alle zwei Jahre neu vergeben.

Gaddafi, für den es nach 40 Jahren an der Spitze seines Landes ebenfalls die erste Rede vor der Vollversammlung war, griff die Vereinten Nationen in ungewöhnlich scharfer Form an. In seiner eineinhalbstündigen aufgebrachten Rede warf er dem Sicherheitsrat vor, machtlose kleinere Länder mit einschneidenden Resolutionen zu bestrafen und sie zu «Zweite-Klasse-Nationen» abzustempeln.

«Er sollte nicht Sicherheitsrat heißen, er sollte Terror-Rat heißen», sagte Gaddafi. Viele Mitglieder verließen während der Rede aus Protest den Saal, während Gaddafi auf dem Podium zwischen handgeschriebenen Notizen wühlte.

Am Abend (Ortszeit) wurde mit Spannung der Auftritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad erwartet. Wegen seiner Leugnung des Holocausts hatte Israel zu einem Boykott seiner Rede aufgerufen. Vor dem hermetisch abgeschirmten UN-Gebäude gab es mehrere Demonstrationen gegen den Auftritt.

UN / Generaldebatte
23.09.2009 · 22:53 Uhr
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