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NRW verschärft Genehmigung von Großveranstaltungen

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Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalen hat nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten die Genehmigung von Großveranstaltungen verschärft. Eine Kommune dürfe eine Genehmigung ab sofort nur noch erteilen, wenn alle betroffenen Sicherheitsbehörden mit dem Sicherheitskonzept einverstanden seien.

Das ordnete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Dienstag in Düsseldorf an.

Anderenfalls seien die Bezirksregierungen und notfalls das NRW-Innenministerium einzuschalten. «Ich will in solchen Fällen wissen, wo Gefahren gesehen werden und die Sicherheit der Menschen bedroht ist», sagte Jäger nach einer Sitzung des Kabinetts. Bei Sicherheitsbedenken müsse eine Veranstaltung «ohne Wenn und Aber» abgesagt werden.

Jäger zeigt sich mit der Stellungnahme der Stadt Duisburg zum Loveparade-Unglück unzufrieden. Der Bericht einer Anwaltskanzlei habe «Fragen offengelassen und neue aufgeworfen». Der Minister forderte die Düsseldorfer Bezirksregierung auf, den Bericht der Stadt «auf Vollständigkeit und Plausibilität zu prüfen».

Die Stadt solle insbesondere erklären, wie sie sichergestellt habe, dass der Loveparade-Veranstalter die Auflagen erfüllt und eingehalten habe. Außerdem solle die Stadt erklären, wie sie mit dem Veranstalter kommuniziert und wie sie das Unglück aufgearbeitet habe. Indirekt legte Jäger dem Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland erneut indirekt den Rücktritt nahe. Sauerland habe «gute Ratschläge erhalten, insbesondere vom Bundespräsidenten», sagte Jäger.

Jäger will sich bei der kommenden Innenministerkonferenz für bundesweit einheitliche Vorgaben für Großveranstaltungen einsetzen. Bei der Loveparade in Duisburg waren 21 Menschen erdrückt und mehr als 500 verletzt worden. Stadt, Veranstalter und Polizei wiesen sich danach gegenseitig die Verantwortung für das Desaster zu.

Notfälle / Loveparade
17.08.2010 · 18:08 Uhr
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