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NRW-Grüne: Messlatte für FDP und Linke gleich

Düsseldorf (dpa) - Ungeachtet schon erfolgter Absagen der FDP wollen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen die Liberalen förmlich zu Sondierungsgesprächen über Koalitionsmöglichkeiten einladen.

Auch die Linken würden an diesem Freitag in einem gleichlautenden Brief dazu aufgefordert, sagte die Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. «Wir legen die Messlatte für beide Parteien gleich hoch», betonte sie. Die Gespräche sollten möglichst Anfang der kommenden Woche stattfinden.

Angesichts der ablehnenden Haltung, wie sie FDP-Fraktionschef Gerhard Papke am Donnerstag bekräftigte, sagte Schneckenburger, die FDP müsse sehen, ob sie zu einer geschlossenen Haltung finde und ob sie sich wirklich verweigern wolle. Bei den angestrebten Gesprächen gehe es nicht um Koalitionsverhandlungen, sondern um eine Bewertung der Situation nach der Landtagswahl. Dabei hatten CDU und FDP eine Mehrheit klar verfehlt - SPD und Grüne hingegen fehlte nur ein Mandat für eine gemeinsame Regierungskoalition.

SPD und Grüne wollten sowohl mit der FDP als auch mit den Linken «auf Augenhöhe» darüber sprechen, welche Konsequenzen aus dem Wahlausgang zu ziehen seien. Es solle ausgelotet werden, ob man in der Analyse der Situation übereinstimme und welchen «Vorrat an Gemeinsamkeiten» es jeweils gebe. Es solle jeweils ein ausführliches Gespräch mit der FDP und mit den Linken geben, danach wolle Rot-Grün entscheiden, wie es weitergehen könne. «Ein langes Durcheinander kann das Land sich nicht leisten», betonte Schneckenburger.

Parteien / Wahlen / Nordrhein-Westfalen
14.05.2010 · 07:04 Uhr
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