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Noda neuer Premier Japans

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Tokio (dpa) - Der bisherige japanische Finanzminister Yoshihiko Noda ist am Dienstag erwartungsgemäß vom Parlament zum neuen Premier des Landes gewählt worden.

Das maßgebliche Unterhaus des Parlaments stimmte mit der Mehrheit seiner regierenden Demokratischen Partei (DPJ) für den 54-Jährigen. Einen grundlegenden Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter von Noda nicht. Der drittjüngste Regierungschef Japans seit dem Zweiten Weltkrieg tritt die Nachfolge von Naoto Kan an, der am Freitag nach monatelanger Kritik unter anderem an seinem Krisenmanagement nach der Atomkatastrophe in Fukushima seinen Rücktritt erklärt hatte.

Noda wird laut Medienberichten bis Ende der Woche oder auch erst Anfang nächster Woche sein Kabinett bilden sowie die Führungsposten seiner Partei besetzen. Er wolle dabei auch Verbündete des mächtigen Parteibarons Ichiro Ozawa berücksichtigen, der ihn bei der Wahl zum Partei- und damit auch zum Regierungschef nicht unterstützt hatte.

Ozawa führt die größte Machtgruppe innerhalb der DPJ. Als «Schatten-Shogun» zieht er im Hintergrund die Strippen, und das obwohl er wegen einer Spendenaffäre vorübergehend von der Partei suspendiert ist. Ozawa war ein scharfer Kritiker von Nodas Vorgänger Naoto Kan, der unter anderem Steuererhöhungen angestrebt hatte.

Auch Noda sieht dies für wichtig an, um den gigantischen Schuldenberg Japans abzubauen und die Beseitigung der enormen Schäden durch den Tsunami und die Atomkatastrophe - das größte Wiederaufbauprojekt der Nachkriegszeit - zu finanzieren. Noda fehlt es zwar an Charisma, dafür aber steht er im Ruf, nicht anzuecken und mit jedem zu können.

Eine seiner ersten Aufgaben sieht der neue Premier denn auch darin, die Partei zu einen. Die Grabenkämpfe innerhalb der DPJ hätten zur politischen Lähmung des Landes beigetragen, so der Analytiker Minoru Morita. Noda müsse sich daher zunächst um Geschlossenheit in der DPJ bemühen. Außerdem will der 54-Jährige auch die Opposition zur Kooperation bewegen. Laut Umfragen geht die Bevölkerung ohnehin davon aus, dass Japan um Steuererhöhungen nicht mehr herumkommt.

Innenpolitik / Japan
30.08.2011 · 13:10 Uhr
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