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Niebel sieht Spielraum für Steuersenkung

Berlin (dpa) - Entwicklungsminister Dirk Niebel ist überzeugt, dass sich bis spätestens 2013 Spielräume für die Entlastung von kleineren und mittleren Einkommen ergeben werden. Die Steuerschätzung deute darauf hin, sagte der FDP-Politiker dem «Hamburger Abendblatt». Wenn die Einnahmen am Ende doch geringer sein sollten, müsse eben im Haushalt mehr einspart werden. Niebel dämpfte aber Erwartungen, die umstrittenen Steuererleichterungen für Hoteliers könnten zurückgenommen werden. Überdies warnte er vor einer überstürzten Energiewende ohne Atomkraft.

Haushalt / Steuern / FDP
24.04.2011 · 10:23 Uhr
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