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Neue Saar-Regierung im Amt

Diesmal ging alles glatt: CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer ist von der großen Koalition im Saarland gewählt. Foto: Oliver DietzeGroßansicht

Saarbrücken (dpa) - Die neue schwarz-rote Regierung im Saarland mit CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze steht.

Die 49-Jährige wurde im Saarbrücker Landtag offensichtlich mit allen Stimmen von CDU und SPD gewählt. Beide Parteien haben zusammen 37 Sitze im Landtag - und Kramp-Karrenbauer erhielt gleich im ersten Wahlgang 37 von 51 Stimmen.

Zudem bestätigte der Landtag am Mittwoch das neue Kabinett. Anschließend wurden die sechs Minister der großen Koalition vereidigt - je drei Minister von CDU und SPD. Der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas ist als «Superminister» für Wirtschaft, Verkehr, Energie und Arbeit verantwortlich.

Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition im Januar hatten CDU und SPD die Bildung einer gemeinsamen Regierung vereinbart. Am Dienstag - gut sechs Wochen nach der vorgezogenen Landtagswahl - hatten Kramp-Karrenbauer und Maas den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

Die Wiederwahl Kramp-Karrenbauers hatte als sicher gegolten, da das schwarz-rote Bündnis im Landtag mit 37 Sitzen über eine Zwei-Drittel- Mehrheit verfügt. Die Linke hat acht Sitze, die erstmals vertretene Piratenpartei vier, die Grünen zwei.

Bei der Abstimmung votierten zwölf Abgeordnete gegen die CDU-Landeschefin, zwei enthielten sich. Die Abstimmung verlief geheim, nachdem Michael Neyses von der Piratenpartei Widerspruch gegen eine offene Wahl eingelegt hatte.

Nach dem Ausscheiden von CDU-Ministerpräsident Peter Müller war Kramp-Karrenbauer im August 2011 als seine Nachfolgerin ins Amt gekommen. Damals hatte sie erst im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhalten.

Kramp-Karrenbauer sagte nach ihrer Vereidigung: «Diese Geburt dauert jetzt vom Januar bis in den Mai. Schwerer geht's kaum. Insofern wird auch das ein schönes Kind.» Es komme aber auch auf die inneren Werte an. Maas sagte: «Ich finde das läuft alles gut. Es war eine einfache Geburt heute. Das ist auch ein Signal nach Außen.»

Regierung / Saarland
09.05.2012 · 12:48 Uhr
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