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Neue Hinweise auf Gefangenenaustausch in Nahost

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Tel Aviv/Gaza (dpa) - Nach rund fünf Monaten deutscher Vermittlung verdichten sich die Hinweise auf einen bevorstehenden Gefangenenaustausch zwischen Israel und der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas.

Eine fünfköpfige Delegation unter Leitung von Hamas-Führer Mahmud al-Sahar reiste am Montag vom Gazastreifen aus nach Kairo, um dort die Verhandlungen fortzusetzen. Bei den Gesprächen, an denen der deutsche Vermittler und die ägyptische Regierung beteiligt sind, sollen auch Hamas-Vertreter aus dem syrischen Exil dabei sein. Im Zuge des Austauschs soll Israel für den im Juni 2006 in den Gazastreifen entführten Soldaten Gilad Schalit insgesamt 1450 Palästinenser aus der Haft entlassen.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte am Montag eine Diskussion im Parlament und in der Öffentlichkeit über die geplante Freilassung von Palästinensern an, die wegen direkter oder indirekter Beteiligung an Terroranschlägen zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt worden waren. Viele Israelis befürchten, dass der Terror wieder zurückkehren könnte. Einige der freizulassenden Palästinenser hätten nicht nur Blut an den Händen, sondern steckten bis zu beiden Ohren im Blut, schreibt die Tageszeitung «Jediot Achronot».

Israels Präsident Schimon Peres hatte am Sonntag in Kairo bereits von «wirklichen Fortschritten» gesprochen. Nach arabischen Medienberichten könnte eine Einigung noch vor Beginn des arabischen Opferfestes am kommenden Freitag unter Dach und Fach sein.

Sowohl die im Gazastreifen herrschende Hamas als auch die israelische Regierung haben seit Wochen absolutes Stillschweigen über Details der Gespräche und einer möglichen Vereinbarung gewahrt. In einer Erklärung von des Büros von Netanjahu vom Montag heißt es, dass in der vergangenen Zeit viele Informationen veröffentlicht worden seien, die nicht autorisiert worden und in einigen Fällen auch absichtlich falsch seien.

In Gaza wird folgendes Szenario diskutiert: Danach überstellt die Hamas zuerst den im Juni 2006 entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit in Gewahrsam der ägyptischen Regierung. Im Gegenzug lässt Israel in einem ersten Schritt 450 palästinensische Langzeitgefangene frei. Erst danach dürfte Schalit zu seiner Familie nach Israel zurückkehren.

Sobald das geschehen ist, sollen den Angaben zufolge weitere 500 Palästinenser freikommen. In einer letzten Phase soll Israel dann noch einmal rund 500 palästinensische Häftlinge in die Freiheit entlassen. 20 Palästinenserinnen verließen bereits Anfang Oktober ihre Haftanstalten. Israel hatte im Gegenzug ein Video als Beweis dafür erhalten, dass der 23 Jahre alte israelische Soldat noch am Leben und bei guter Gesundheit ist. Vertreter des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) vermitteln seit Anfang Juli.

Sollten sich die Hamas und Israel einigen, würde es mit großer Sicherheit noch Wochen bis zum Beginn des Austausches dauern. In Israel muss zuerst das Sicherheitskabinett und danach die Regierung zustimmen. Danach werden die Namen der 450 freizulassenden Palästinenser veröffentlicht. Dies wird aller Voraussicht nacht eine Flut von Einsprüchen vor dem obersten Gericht auslösen. Wenn das Gericht alle Einsprüche abgelehnt hat, dauert es noch mehrere Tage bis zum Abschluss aller Vorbereitung für die unmittelbare Freilassung von Palästinensern.

Konflikte / Nahost
23.11.2009 · 18:58 Uhr
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