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Netanjahu: Israel will «ernsthaft» Frieden

Siedlungsbau im WestjordanlandGroßansicht

Washington (dpa) - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gibt sich trotz des Streits um den Wohnungsbau in Ostjerusalem weiter entschlossen, ein Friedensabkommen mit den Palästinensern erzielen zu wollen.

«Es ist uns ernst damit, wir wollen hier vorankommen», sagte er am Donnerstag vor einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton in New York. Israel hoffe zudem, ein solches Abkommen «auf viele andere arabische Länder auszuweiten».

Clinton unterstrich das Engagement der USA und gab sich optimistisch: «Wir werden einen Weg finden, damit es vorwärtsgeht.» Sowohl Netanjahu wie auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas «bekennen sich beide zu einer Zwei-Staaten-Lösung».

Der israelische Kabinettssekretär Zvi Hauser hatte erst am Vortag unterstrichen: «Israel hat in Jerusalem gebaut, und Israel baut weiter in Jerusalem.» Es gebe eine kontinuierliche Politik aller israelischen Regierungen in dieser Frage, sagte Hauser. Die Palästinenserführung forderte daraufhin eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Dabei wolle man sich über neue Baupläne Israels in Ostjerusalem und im Westjordanland beschweren, sagte ein Sprecher von Palästinenserpräsident Abbas.

Israel beansprucht ganz Jerusalem - einschließlich des 1967 eroberten und später annektierten Ostteils - als ewige, unteilbare Hauptstadt. Die Palästinenser fordern jedoch den arabischen Ostteil als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates.

Die US-Regierung hatte erst am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie die Palästinenserbehörde von Abbas mit weiteren 150 Millionen Dollar (108 Millionen Euro) unterstützt. Die Korruption sei eingedämmt worden, und die Behörde habe «Resultate erzielt, die etwas bewirken und das Leben der Palästinenser verbessern», sagte Clinton. «Die Sicherheitslage hat sich verbessert, die Wirtschaft wächst.»

Israel hatte unmittelbar vor Beginn des US-Besuchs Netanjahus angekündigt, 1025 neue Wohneinheiten in der Siedlung Har Homa und weitere 320 in Ramot zu bauen. US-Präsident Barack Obama hatte daraufhin am Dienstag während seines Indonesien-Besuchs gesagt, solche Aktivitäten seien «niemals hilfreich, wenn es um Friedensverhandlungen geht». Sie könnten das Vertrauen zwischen beiden Verhandlungsparteien zerstören.

Konflikte / Nahost / USA
11.11.2010 · 19:16 Uhr
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