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Themar (dpa) - Nach einem großen Neonazi-Konzert in Südthüringen ist eine Debatte über den Umgang mit extremistischen Veranstaltungen entbrannt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte eine Änderung des Versammlungsrechts. «Ich denke, wir müssen das Versammlungsrecht derart ...

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(26) ColdasLife · 18. Juli um 16:14
@21 stimmt steht was, tippe aber drauf das die Hohlis sich dann gegenseitig kloppten. Lass sie doch ;)
(25) Folkman · 18. Juli um 07:42
Wenn man sich Ramelows Statements anschaut, ging es ihm nicht um ein Verbot oder eine Verschärfung des Versammlungsrechts, sondern um eine klarer Trennung von kommerziellen Konzerten zum Versammlungsrecht, was auch völlig in Ordnung ist. Es mag ja eine ausgebuffte Idee sein, aber kann nicht angehen, dass der Veranstalter 35 € Eintritt verlangt, das Konzert dann aber als Versammlung deklariert, um die Kosten auf den Steuerzahler abwälzen zu können.
(24) 2fastHunter · 18. Juli um 01:50
Da ist wieder das berüchtigte "aber"...
(23) Myabi · 18. Juli um 00:10
...und genau die sind das eigentliche Problem in Deutschland und leider steigt aktuell die Zahl. Dennoch bin ich weiterhin dagegen, wenn zB die Linke als linksextremistisch, bzw die AfD als rechtsextremistisch bezeichnet wird, das verharmlost nur den Extremismus als solches
(22) Myabi · 18. Juli um 00:08
Das Schwierige ist die Abgrenzung zwischen rechts/rechtsextrem und links/linksextrem...wenn Extremisten mit ihren Äußerungen gegen die Verfassung/das GG verstoßen sollten sie auch nicht durch Meinungsfreiheit geschützt werden. Gleichzeitig, sollte man aber nicht jeden Rechten/Linken direkt als Extremisten abstempeln. Es gibt mit Sicherheit sehr viele Menschen in Deutschland, die man "links" oder "rechts" zuordnen könnte, aber nur ein Bruchteil davon sind auch wirklich Extremisten...
(21) 2fastHunter · 17. Juli um 23:34
@20: Lies, was @14 schrieb oder schau in die angegeben Quelle! Und vom G20 ablenken mit einem Nazi-Konzert? Echt jetzt? Und vor allem: Wer und warum?
(20) ColdasLife · 17. Juli um 23:00
@17 wer wurde da verletzt von den Nazis? Gegen die Straftaten muss vorgegangen werden, ohne Frage! Denke aber da im Moment überall was rechtes zu lesen ist es Medial eher da etwas geht, damit G20 schnell vergessen wird. Mich wundert die Menge ---> 6000? Ich meine das ist eine verrückte Zahl für sowas!
(19) 2fastHunter · 17. Juli um 21:21
@18: Ich war nicht vor Ort und habe auch die Berichterstattung, weil langweilig und sinnlose Sensationsmache, nicht verfolgt. Wer da wie vermummt war und ob eine dunkle Jacke + Sonnenbrille dazugehört, kann ich nicht beurteilen und werte die Aktionen beim G20 daher nicht. Wenn dem so gewesen sein sollte, korrigiere ich meine Aussage zurück zu der ursprünglichen von weiter unten ;)
(18) crochunter · 17. Juli um 21:02
@15 So neutral kannst du nicht sein, wenn du einerseits ein einschreiten ohne vorherige Straftaten begrüßt (G20 Camps) und es andererseits bei öffentlichkundigen Straftaten es nicht für nötig hälst, Einzuschreiten. Zudem versuchst du jeden Kommentator, der nicht deiner Meinung ist, direkt in eine politische Ecke zu stellen. @16 Nunja, Vermummung auf einer Demo ist eine Straftat, genauso wie das Hitlergruß zeigen. Zudem war es nicht nur ein Konzert, sondern als politische Kundgebung angemeldet.
(17) 2fastHunter · 17. Juli um 19:23
Um es überspitzt zu formulieren: Auf der einen Seite prügelt die Polizei auf Leute mit Sonnenbrillen ein und auf der anderen Seite schaut sie weg, wenn Nazis andere Personen körperlich (schwer) verletzen. Und das ist für Dich als "neutrale" Person o.k. weil? Das eine ist eine Großdemo und das andere ein Konzert, also messen wir die Schwere der Taten unterschiedlich?
(16) 2fastHunter · 17. Juli um 19:21
@15: Ich stehe auf gar keiner Seite. Beim G20 griff die Polizei ein, BEVOR Straftaten begangen wurden. Auf dem Konzert wurden aktiv Straftaten begangen und die Polizei schaute weg, weil sie nicht genug Leute vor Ort hatte. Und dies, obwohl das ja nicht das erste Nazi-Konzert mit eben solchen Straftaten ist. Die Tatsache, dass Du hier die Dinge relativierst, spricht also nicht gerade für Dich.
(15) colaflaschi · 17. Juli um 18:37
@14 Ob "Du, bzw "Ihr" das nun so vergleicht, ist mir eigentlich relativ egal. Ich meine ich sehe das eher als neutrale Person, und nicht aus einer bestimmten Ecke (links , rechts) heraus. Im Grunde könnte ich über solche Sachen auch mit irgendwelchen rechten Glatzen diskutieren; die würden wahrscheinlich ähnliche Argumente bringen wie ihr: Ungerechte polizeichliche Behandlung, Verharmlosung linker Gewalt etc. Der einzige Unterschied ist nur, das ihr auf der einen, die auf der anderen Seite steht
(14) Hannah · 17. Juli um 18:25
@10: ich zitiere mal: "Dem Landesinnenministerium zufolge wurden 46 Strafanzeigen aufgenommen, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Bedrohung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffengesetz." - Da haben Leute Waffen gehabt & Körperverletzung begangen. Und das ist für dich immer noch kein Grund für die Polizei, rechtzeitig einzugreifen? Und. wenn Leute anreisen, dann ja wohl für ein Konzert. Also ja, ich vergleiche das auch sehr wohl.
(13) Hannah · 17. Juli um 18:25
@12: Was @10 vermutlich ausdrücken will, ist: einerseits Vandalismus (Zerstörung von Eigentum), andererseits "nur" Hitlergruß etc. Ist ja nicht ganz so schlimm. Dann frage ich dich @10 aber mal: was ist an Sonnenbrille und dunkler Jacke so schlimm? Schlimmer als der Hitlergruß? Denn der Anlass für die massiven Angriffe der Polizei war die reale oder vermeintliche Vermummung einzelner Demonstranten. Ich bin nun wirklich gespannt, wie du das relativieren und die Kurve kriegen willst.
(12) 2fastHunter · 17. Juli um 17:56
@10: Ist das eine Frage? Und natürlich kann ich das vergleichen. Wie ich bereits schrieb, ist bei einem Nazi-Konzert zu (erfahrungsgemäß) erwarten, dass unzählige Rechtsbrüche und verfassungsfeindliche Verstöße auftreten werden. Da kann man eben nicht nur mit 3 Polizisten absichern. Nur weil die Nazis auf dem Konzert keinen Ausländer anzünden, sind deren Straftaten nicht einfach zu dulden. Und wenn die drei Hanseln das nicht schaffen und wegsehen, müssen mehr hin!
(11) crochunter · 17. Juli um 17:23
@7 Dann mach einfach mal in Zukunft die Augen auf und achte darauf, bevor du jemand anderes ideologische Verblendung vorwirfst. Anscheinend ist es nicht nur mir aufgefallen. Gerade die W2H Demo beim G20 Gipfel ist ein zeitnaher beleg. Solche Veranstaltungen werden nunmal von der Verfassung geschützt, das muss man als Demokrat aushalten, auch wenn sie nicht der eigenen politischen Auffassung entsprechen. Aber es darf nicht zu staatlicher Willkür kommen.
(10) colaflaschi · 17. Juli um 17:23
@9 Sry, aber Du kannst das Konzert doch nicht mit dem G20 vergleichen ? Bei den G20 Demonstrationen war von Anfang an klar, dass es dort zu massiven Ausschreitungen, Randale & Zerstörung kommen wird (erfahrungsgemäß). Da sind ja sogar zich gewalttätige linke Gruppen aus ganz Europa angereist, um sich dort man "austoben" zu können. Auch wenn ich das Konzert nicht verharmlosen will, aber von den Teilnehmern dort ging einfach viel weniger Gefahr aus, als von denen die beim G20 "demonstriert" haben.
(9) 2fastHunter · 17. Juli um 17:12
@7: Es sind zweierlei Maß. G20 und viele Linke werden erwartet->Hundertschaften werden bereitgehalten, um die Verstöße in dne Griff zu bekommen. Ein Nazi-Konzert, bei dem man erwarten kann, das reichlich Verfassungsfeinde ihre Gesinnung offen demonstrieren und es ist keine Hundertschaften vor Ort, um den Delikten nachzugehen. Die paar Polizisten sind zu wenig, um in die Menge zu gehen und die Täter dingfest zu machen. Also wird weggesehen.
(8) Hannah · 17. Juli um 17:11
@5: Man hätte genau so wie in Hamburg reagieren können: mit Pfefferspray und Wasserwerfern die ganze Veranstaltung auflösen. Wenn ein paar Menschen gegen Gesetze verstoßen, müssen eben alle leiden. Sie haben sich ja dafür entschieden, mit dem Illegalen zusammen zu stehen. (Was nicht heißt, dass ich diese "Argumentation" gutheiße, aber das war die gängige Erklärung in HH dafür, dass alles verboten und weggeknüppelt wurde.)
(7) colaflaschi · 17. Juli um 16:42
@6 Keine Ahnung, aber wird wohl auch seine Gründe gehabt haben ... Übrigens: Das man oftmals mit zweierlei Maß misst, bezweifel ich. Das liegt wahrscheinlich eher daran, dass man persönlich irgendwie so in seiner eigenen kleinen Blase lebt, und das lediglich so wahrnimmt (bzw auch so wahrnehmen will, muss ja zu seiner persönlichen Ideologie passen, und da biegt man sich das halt solange zurecht, bis es dann passt)
(6) crochunter · 17. Juli um 16:31
@5 Zugegeben, es war schon etwas provozierend, aber kein Quatsch. Wer glaubt jetzt im ernst daran, dass aus dem besagten Video auch nur 1 Tatverdächtiger ermittelt werden kann? Es ändert auch nichts an der Tatsache, dass oftmals mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn es um linke und rechte "Demonstrationen" geht. 486, teils schwere,Delikte und kein Abbruch der Veranstaltung? Welche Erklärung gibt es dafür?
(5) colaflaschi · 17. Juli um 16:19
@2 Hier, ein Minus ist von mir ... Zu deinem "Und die Moral von der Geschicht, Kapuze und Sonnenbrille bei ner Demo ist böse, kollektiver Hitlergruß nich", dass ist doch Quatsch was du da sagst, meinst du nicht ? Es wird doch wegen dem Hitlergruß nun ermittelt, und die Typen werden höchst wahrscheinlich deswegen auch belangt werden. Was hätte man denn sonst tun sollen ? Mit einem SEK Kommando das Konzert stürmen, und alle erschießen, weil da ein paar Pflachpfeifen ihren Arm gehoben haben ? ^^
(4) crochunter · 17. Juli um 15:13
Wie jetzt? 10 (-) und kein einziger hat den Arsch in der Hose hier zu kommentieren? Oder fehlen die Gegenargumente? Mal 2 Beispiele: <link> <link>
(3) flowII · 17. Juli um 13:30
wo steht denn was, das die polizei eingegriffen haette?
(2) crochunter · 17. Juli um 13:20
Und die Moral von der Geschicht, Kapuze und Sonnenbrille bei ner Demo ist böse, kollektiver Hitlergruß nicht. Da fragt sich einer, warum Autonome so einen Hass auf die Polizei haben, wenn Nazis mach solchen Rechtsverstößen fröhlich bis zum Ende Party feiern dürfen, linke regelmäßig beim kleinsten Verstoß mal gepfeffert geknüppelt werden.
(1) GeorgeCostanza · 17. Juli um 13:20
Hätte die Polizei in Hamburg mal so durchgegriffen... Aber da warens ja "nur" Linke.
 

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