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NATO sieht Trendwende in Afghanistan

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Brüssel (dpa) - Die NATO setzt trotz schwerer Kämpfe mit den radikal-islamischen Taliban in Afghanistan auf eine Trendwende und mehr militärischen Erfolg in den kommenden Monaten.

«Wir haben wieder die Initiative», sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates nach Beratungen der 46 Staaten, die an der Afghanistan-Schutztruppe ISAF beteiligt sind, am Freitag in Brüssel. «Der Weg vor uns wird aber lang und hart sein.»

Die europäischen NATO-Minister machten noch keine Zusagen, jene 450 Ausbilder für Armee und Polizei Afghanistans zu entsenden, die noch fehlen, um die Sollstärke von 2300 Ausbildern zu erreichen. «Ich habe die Minister sehr bedrängt, um diese Ausbilder zu finden», sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. «Ausbildung ist eine kluge Investition.» Er sei «zuversichtlich, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten Zusagen für Ausbilder bekommen werden», sagte er.

Noch in diesem Jahr soll begonnen werden, der Armee und Polizei Afghanistans die Verantwortung für die Sicherheit in Teilen des Landes zu übertragen. «Wir wollen, dass dieser Übergang sich so rasch wie möglich vollzieht, sofern es die Umstände erlauben», sagte Rasmussen. «Und wir wollen, dass er möglichst vor Ende dieses Jahres beginnt.» Die NATO werde aber so lange in Afghanistan bleiben, wie das nötig sei.

«Der Transfer der Sicherheitsverantwortung ist abhängig von der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte», sagte Gates. «Vor allem Länder, die keine starke Präsenz von Kampftruppen haben, könnten hier in anderer Weise helfen.» Der Pentagon-Chef machte klar, dass die NATO schon bald noch mehr Ausbilder suchen muss. Gates verwies darauf, dass er 800 Marinesoldaten als Ausbilder nach Afghanistan geschickt habe: «Aber ich betrachte dies als Überbrückung, bis die Europäer im Herbst kommen. Ich habe die Absicht, die Marinesoldaten dann anderswo einzusetzen.»

Rasmussen will prüfen, ob die Bereitstellung von Ausbildern nicht von der NATO übernommen werden soll. Dies würde bedeuten, dass ständig eine bestimmte Zahl von Ausbildern von den Mitgliedstaaten für NATO-Einsätze bereitgehalten wird.

«Erhebliche Herausforderungen bleiben und der Erfolg ist noch nicht sicher, aber wir sind durch die jüngsten Ereignisse ermutigt», heißt es in einer Erklärung der NATO-Minister. Das vergangene Jahr sei «schwierig für Afghanistan und für unseren Einsatz gewesen», sagte Rasmussen. 2010 gebe es eine neue Strategie, die derzeit 120 000 Soldaten zählende und von der NATO geführte ISAF habe massive Verstärkung bekommen. «Fortschritt ist erkennbar, politischer und militärischer Fortschritt.»

Die erhoffte Trendwende in Afghanistan soll auch eine Verringerung der derzeit 120 000 Mann ermöglichen. «Es ist schon seit einiger Zeit klar, dass wir 2011 die bisherige Truppenverstärkung überprüfen», sagte der NATO-Generalsekretär. «Wir haben eine erhebliche Verstärkung beschlossen und ich finde es ganz natürlich, dass wir dessen Ergebnisse 2011 überprüfen.»

«Unsere Fortschritte sind langsam, aber stetig und nachhaltig», sagte Gates zur Lage in Afghanistan. Der ISAF-Oberkommandeur und US-General Stanley McChrystal zeigte sich zuversichtlich, dass er «bis zum Ende dieses Jahres Fortschritte im Süden und im ganzen Land vorweisen kann und dass seine neue Strategie dann funktioniert», sagte Gates. «Diese Gewinne wird es nicht schnell und nicht ohne hohe Kosten geben», warnte Gates.

Die Minister einigten sich auch darauf, die Umsetzung von Sparvorschlägen Rasmussens vorzubereiten und Details zu prüfen. Zur Debatte steht, die Zahl der NATO-Hauptquartiere von elf auf fünf zu reduzieren und nur noch drei statt 14 NATO-Agenturen zu haben. Gates sagte, die NATO habe «überflüssige Infrastruktur, die mit unseren Bedürfnissen nichts zu tun hat»: «Die grausame Wahrheit ist, dass wir es uns nicht mehr leisten können, die NATO als Arbeitsbeschaffungsprogramm zu verwenden.»

Erklärung der Minister

NATO / Verteidigungsminister / Afghanistan
11.06.2010 · 16:13 Uhr
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