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NATO-Luftschlag: Guttenberg im Fokus

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will den Luftangriff in Afghanistan neu bewerten. (Archivbild)Großansicht
Berlin (dpa) - Die SPD will sich nach sich dem Rücktritt von Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auf das Verhalten seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Aufklärung des Luftangriffs in Afghanistan konzentrieren.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der «Bild am Sonntag», alle Vorgänge um diese Affäre müssten lückenlos in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden. Für sie stehe jetzt Guttenberg «an vorderster Front». Die Kundus-Affäre sei mit dem Rücktritt von Jung noch lange nicht ausgestanden, so Nahles. «Das Vertrauen in die politische Führung hat dadurch massiv gelitten», sagte sie.

Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wird es eine breite parlamentarische Mehrheit geben. Nach der Union hat auch die FDP Zustimmung zu einem solchen Gremium signalisiert. «Wenn es zur Aufklärung des Sachverhalts notwendig ist, wird sich die FDP einem Untersuchungsausschuss nicht verschließen», sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Ich bin für eine schnelle und umfassende Aufklärung des Sachverhalts, um unnötigen Schaden von der Bundeswehr abzuwenden», fügte sie hinzu. «Die Soldaten im Einsatz dürfen dabei aber nicht gefährdet werden.»

Nach Jungs Rücktritt haben sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für «Bild am Sonntag» 65 Prozent der Deutschen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch vor der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen. Gegen einen raschen Abzug sind 29 Prozent. Emnid befragte nach dem Rücktritt von Jung am vergangenen Freitag 502 Personen.

International / Verteidigung / Bundeswehr / Bundestag
29.11.2009 · 11:02 Uhr
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