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Naoto Kan neuer Regierungschef Japans

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Tokio (dpa) - Der bisherige japanische Finanzminister Naoto Kan ist am Freitag zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden. Der 63-jährige Reformer tritt die Nachfolge des am Mittwoch überraschend zurückgetretenen Yukio Hatoyama an.

Kan ist der nunmehr fünfte japanische Premier in nur vier Jahren. Für die Kabinettsbildung wolle er sich noch etwas Zeit nehmen, sagte er. Große Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter nicht.

Die regierende Demokratische Partei (DPJ) wählte Kan zunächst zum Parteichef und dann mit ihrer Mehrheit im Unterhaus auch zum neuen Premier. Seine Aufgabe sei es, «das Land wiederaufzubauen» und das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen, erklärte Kan. Sein Vorgänger Hatoyama hatte mit der plötzlichen Amtsaufgabe die Verantwortung für Finanzskandale übernommen. Zudem war er in die Kritik geraten, weil er Versprechen gebrochen hatte, den auf der Insel Okinawa unbeliebten US-Truppenstützpunkt zu verlegen. Hatoyama hatte mit dem Rücktritt auch dem Druck aus seiner Partei nachgegeben, die sich mit Kan bessere Chancen bei den Teilwahlen zum Oberhaus am 11. Juli erhofft.

Anders als viele frühere Regierungschefs entstammt Kan keiner Politikerdynastie. Dass er kein Erbpolitiker ist, könnte dem angekratzten Image seiner Partei dienlich sein. Viele Wähler sind es leid, ständig nur Premiers wie zuletzt Hatoyama aus elitären Familien an der Macht zu sehen. Kan stammt aus einer einfachen Familie und begann seine politische Karriere in der Bürgerbewegung. Seit 1980 sitzt er im Parlament.

Zu Prominenz gelangte Kan, der oft gereizt reagiert und daher den Spitznamen «Ira-Kan» (in etwa: Kan der Reizbare) trägt, als er sich in seiner Zeit als Gesundheitsminister 1996 wegen eines Skandals in seinem Ministerium um HIV-verseuchte Blutprodukte mit Bürokraten anlegte.

In den meisten Punkten will Kan dem politischen Kurs seines Vorgängers Hatoyama folgen. Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer ostasiatischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union sowie die Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 25 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Der bisherige Vize-Regierungschef und Mitgründer der DPJ gilt dabei als entscheidungsfreudiger und durchsetzungsfähiger als sein Vorgänger. Anders als Hatoyama und der ebenfalls zurückgetretene mächtige Ex-Generalsekretär Ichiro Ozawa steht Kan im Ruf, in Sachen Spenden eine saubere Weste zu haben.

Vor allem Ozawas Finanzskandale werden für den rapiden Popularitätsschwund der DPJ verantwortlich gemacht. Inwieweit Kan es gelingt, den Einfluss des Schattenherrschers Ozawa in der DPJ zu reduzieren, wird in Japan gespannt verfolgt. Um ein Zeichen der Distanz zu setzen, plant Kan laut Medien den Ozawa-kritischen Yoshito Sengoku zum einflussreichen Regierungssprecher zu ernennen. Kan will sein Kabinett den Berichten nach am kommenden Dienstag vorstellen.

Aus Rache oder schlichter Sorge um sinkenden Einfluss schickte Ozawa den erst 50-jährigen Shinji Tarutoko ins Rennen um den Parteivorsitz gegen Kan, der jedoch deutlich unterlag und offenbar selbst in Ozawas eigenem Lager nicht die volle Unterstützung erhielt. Während Kan auf 291 Stimmen kam, erhielt Ozawas Mann nur 129 Stimmen. Kan hatte einst mitgewirkt, Ozawa mit seiner damaligen Liberalen Partei in die DPJ aufzunehmen, um die Partei groß zu machen. Ozawa gilt als Stratege des historischen Wahlsieges der DPJ Ende August, als sie die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach über 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängte.

Regierung / Japan
04.06.2010 · 12:07 Uhr
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