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Nach Landminen jetzt auch Streubomben verboten

StreubombenopferGroßansicht

New York (dpa) - Elf Jahre nach dem Verbot der Landminen ist eine weitere heimtückische Waffe auf den Index der internationalen Politik gesetzt worden. Zum 1. August ist die Streubombenkonvention der Vereinten Nationen in Kraft getreten, die Herstellung, Lagerung, Handel und Einsatz der gefährlichen Munition verbietet.

37 Staaten haben das Dokument inzwischen ratifiziert, darunter auch Deutschland. Weitere 70 unterzeichneten den völkerrechtlich verbindlichen Vertrag, der ähnlich dem Landminenverbot auf Druck von Nichtregierungsorganisationen zustande gekommen war. Die mutmaßlich größten Hersteller - Russland, China und die USA - sind allerdings nicht dabei.

Die von der Artillerie verschossene oder von Flugzeugen abgeworfene Munition öffnet sich und gibt über dem Gefechtsfeld Dutzende, manchmal Hunderte einzelner Sprengkörper frei. Damit können ganze Gebiete flächendeckend unter Feuer genommen werden. Kritiker verurteilen die in allen großen Kriegen der jüngeren Vergangenheit eingesetzten Waffen, weil sie keinen Unterschied zwischen Soldaten und Zivilisten machen. Zudem töteten Blindgänger später viel mehr Menschen als während des Krieges. Nach Schätzungen von Aktivisten sind 98 Prozent der Opfer Zivilisten.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem «bedeutenden Schritt in der weltweiten Abrüstung und humanitären Arbeit». Besonders gut sei, dass die Konvention nur etwas mehr als zwei Jahre gebraucht habe, um genügend Beitrittsstaaten zum Inkrafttreten zu haben. «Das unterstreicht nicht nur den Abscheu der Welt gegen diese widerlichen Waffen, sondern auch die Macht der Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Zivilgesellschaften und den Vereinten Nationen, um Bedrohungen zu begegnen, die die ganze Menschheit betreffen.»

Papst Benedikt XVI. hatte am Tag des Inkrafttretens der Opfer von Streumunition gedacht. Nach dem traditionellen Angelus-Gebet an seinem Sommersitz in Castelgandolfo südlich von Rom sagte der Pontifex vor 4000 Gläubigen, er sei zufrieden mit der Konvention. «In meinen ersten Gedanken bin ich bei den vielen Opfern, die durch diese heimtückischen Gerätschaften unter bleibenden Schäden leiden oder ihr Leben verloren haben», sagte Benedikt. Er rief alle Länder der Erde auf, der Konvention beizutreten, die er als «weise und weitsichtig» bezeichnete.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle nannte das Abkommen «einen Meilenstein hin zu einer weltweiten Ächtung dieser unmenschlichen Waffen und ein unübersehbares Zeichen, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind». Der Erfolg ermutige dazu, «auch in anderen Bereichen weiter konsequent für Abrüstungsfortschritte zu arbeiten». Westerwelle rief «die bislang noch abseitsstehenden Staaten auf, sich dem Streumunitionsverbot schnellstmöglich anzuschließen».

UN / Abrüstung
01.08.2010 · 19:09 Uhr
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