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Nach Bush-Memoiren: Amnesty fordert Ermittlungen

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Washington (dpa) - Waterboarding soll Folgen haben: Amnesty International fordert Ermittlungen gegen George W. Bush, nachdem der frühere US-Präsident die Anordnung von Folterpraktiken im Kampf gegen den Terror eingeräumt hat.

Nach internationalem Recht genüge für eine Untersuchung, dass der Ex-Präsident die Autorisierung von Foltermethoden zugebe, teilte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag (Ortszeit) mit. Erhärte sich der Verdacht, müssten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft folgen.

Bush beschreibt in seinen am Dienstag erschienenen Memoiren «Decision Points» Waterboarding - simuliertes Ertränken - als «effektive Methode», die eine große Menge an Informationen gebracht habe. Er habe die Methode angeordnet, nachdem sie durch Rechtsberater des Weißen Hauses geprüft und gebilligt worden sei.

In einem Interview der Londoner Zeitung «The Times» bezeichnete der Ex-Präsident Waterboarding als moralisch vertretbar, legal und effizient. Ohne die Anwendung «erweiterter Verhörmethoden» hätte es weitere Angriffe auf die USA gegeben. Geplante Terroranschläge auf den Londoner Flughafen Heathrow sowie auf mehrere US-Ziele in- und außerhalb der USA hätten so abgewendet werden können.

Eine umfassende Untersuchung der Folterpraktiken gegen Häftlinge in CIA-Gewahrsam sei «lange überfällig», betont Amnesty. Die Justiz müsse überall dort und gegen jeden tätig werden, wo es ausreichende Beweise für eine Beteiligung an solchen Verbrechen gebe.

Den Amnesty-Angaben zufolge war Waterboarding nicht die einzige Foltermethode, die Berichten zufolge gegen Terrorverdächtige eingesetzt wurde. Daneben seien Gefangene unter anderem über längere Zeit nackt eingesperrt, bedroht, der Kälte ausgesetzt, in eiserne Fesseln gelegt und mit Schlafentzug gepeinigt worden.

Im Februar hatte eine Ethik-Stelle des Justizministeriums jedoch befunden, dass Juristen der Bush-Regierung, die brutale CIA- Verhörmethoden gutgeheißen hatten, keine Strafe fürchten müssen. Die Autoren der sogenannten Foltermemos, John Yoo und Jay Bybee, hätten zwar «schlechtes Urteilsvermögen» an den Tag gelegt, hieß es in einem entsprechenden Bericht des Ministeriums. Sie hätten sich aber kein professionelles Fehlverhalten zuschulden kommen lassen.

Beim Waterboarding wird Wasser über das Gesicht des auf einem leicht kopfüber geneigten Brett liegenden Häftlings gegossen. Der Gefolterte leidet Qualen wie ein Ertrinkender. Beim mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Chalid Scheich Mohammed, wurde die Prozedur 183 Mal ausgeführt.

Terrorismus / Menschenrechte / USA
10.11.2010 · 16:54 Uhr
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