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Mussawi ruft zur Fortsetzung der Proteste auf

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Teheran (dpa) - Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hat seine Anhänger zur Fortsetzung der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad aufgerufen.

Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte rief er aber zur Zurückhaltung auf. «Es ist euer Recht, gegen Lügen und Betrug zu protestieren, aber ihr solltet immer Zurückhaltung üben», heißt es auf einer am Sonntagabend auf Mussawis Internetseite verbreiteten Erklärung. Zugleich warf er der Regierung vor, für den Tod von mindestens 10 Demonstranten bei Kundgebungen am Samstag in Teheran verantwortlich zu sein. Die Weigerung des Innenministeriums, die Demonstration zu erlauben, habe erst zu den gewaltsamen Zusammenstößen geführt.

«All dies wäre nicht passiert, wenn der Artikel 27 der Verfassung (Recht auf friedlichen Protest) nicht (vom Innenministerium) ignoriert worden wäre», so Mussawi weiter. Er appellierte an die Sicherheitskräfte, nicht zuzulassen, dass ihr Verhältnis zum Volk «nicht wieder gutzumachenden Schaden erleidet».

«Die Menschen sind von den herzerschütternden Nachrichten über den Tod einer weiteren Gruppe von Demonstranten schockiert und am Boden zerstört», erklärte Mussawi. Zugleich drückte er den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl aus. «Auf Menschen schießen, die Stadt zu einer Kaserne machen und andere Formen der Machtdemonstration» würden nicht helfen, das Problem zu lösen.

Zugleich forderte er die Behörden auf, «die Massenverhaftungen» sofort einzustellen. Nach Angaben der Polizei waren allein am Samstag mehr als 450 Demonstranten festgenommen worden.

Konflikte / Wahlen / Iran
21.06.2009 · 21:49 Uhr
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