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Müntefering deutet Verzicht auf SPD-Vorsitz an

SPD-Chef Franz Müntefering: Vor dem Ende einer langen bundespolitischen Karriere?Großansicht
Berlin (dpa) - Die SPD steht vor einem personellen Neuanfang: Einen Tag nach dem Wahldebakel signalisierte SPD-Chef Franz Müntefering erstmals seine Bereitschaft zum Rückzug vom Parteivorsitz.

Als wahrscheinlicher Nachfolger gilt Frank-Walter Steinmeier, der an diesem Dienstag bereits zum neuen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt werden soll.

Die SPD will spätestens in der übernächsten Woche die Personalplanungen für die künftige Spitze vorlegen. Diese soll auf einem Parteitag Mitte November in Dresden gewählt werden.

«Ich habe deutlich gemacht, dass ich als Parteivorsitzender um meine Verantwortung weiß», sagte Müntefering am Montag nach Gremienberatungen in Berlin. Der 69-Jährige hatte erst vor einem Jahr das Amt von seinem Vorgänger Kurt Beck übernommen. Er halte es jedoch für «völlig falsch, wegzulaufen», betonte der Müntefering. Zu den Spekulationen über seinen bevorstehenden Abschied befragt fügte er hinzu, dies sei «nah an der Wahrheit».

Er teilte mit, dass es im Vorstand Rücktrittsforderungen an seine Adresse gegeben habe. «Ich habe darauf jetzt nicht reagiert», sagte der SPD-Chef. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa kamen diese zunächst von der Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel und dem Gewerkschafter Dietmar Hexel. Auch die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Burchardt schloss sich dieser Ansicht an.

Die SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden berieten am Montagabend in Berlin über das weitere Vorgehen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sagte vor Beginn, Personalfragen dürften jetzt nicht hektisch entschieden werden. Die SPD müsse sich dafür Zeit lassen.

Auch Steinmeier warnte vor personellen Schnellschüssen. Laut «Spiegel online» drohte er im Präsidium indirekt mit einem Verzicht auf die Übernahme von Spitzenämtern, falls die SPD beschlossene Reformen wieder rückgängig machen wolle. Dies gelte für die Rente mit 67 und Korrekturen bei den Hartz-Gesetzen.

Im SPD-Vorstand gab es deutliche Kritik an Münteferings Wahlkampfkonzept. Mehrere Teilnehmer forderten eine inhaltliche Aufarbeitung auch strittiger Themen in der Partei wie Rente mit 67 und Zukunft des Afghanistan-Einsatzes.

In Hamburg trat SPD-Chef Ingo Egloff in Folge des Wahldebakels seiner Partei zurück. Auch die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt deutete ihren Rückzug an. Erster Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion soll der niedersächsische SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann bleiben.

Wahlen / Bundestag / Parteien / SPD
28.09.2009 · 19:51 Uhr
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