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Moskau und Nato: Streit um Raketenabwehr und Libyen

Russland Präsident Medwedew (2.v.r.) und Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (l) während der Verhandlungen in Sotschi.Großansicht

Moskau (dpa) - Im Streit um ein geplantes Raketenabwehrsystem haben Russland und die Nato bei einem Spitzentreffen erneut keine Einigung erzielt. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen wies am Montag Forderungen Moskaus nach einem gemeinsamen Abwehrsystem zurück.

Die Allianz hält weiter zwei eng miteinander verbundene Systeme für möglich, bei denen jede Seite selbst über den Abschuss von Raketen entscheidet. Russland besteht dagegen auf nur einem System mit einem gemeinsamen Gefechtsstand.

«Wir wollen zusammenarbeiten», sagte Rasmussen. Allerdings gab es bei dem Treffen in der Schwarzmeerstadt Sotschi auch bei der Bewertung des Libyen-Konflikts keine Annäherung. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau sehe die Luftangriffe der Allianz nicht von der Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates gedeckt. «Wir bewegen uns im Rahmen des Mandats», entgegnete Rasmussen bei der Tagung des Nato-Russland-Rats.

«Wir wollen ein modernes und souveränes Libyen, genau wie die Nato», sagte Kremlchef Dmitri Medwedew bei einem Treffen mit Rasmussen. Medwedew sprach sich erneut für einen sofortigen Waffenstillstand und Gespräche zwischen den Konfliktparteien in dem nordafrikanischen Land aus. Über die Situation in Libyen sprach Medwedew in Sotschi, dem Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014, auch mit seinem südafrikanischen Amtskollegen Jacob Zuma.

Bei der Raketenabwehr räumte Rasmussen «viele Hindernisse» zwischen beiden Seiten ein. Die Verhandlungen seien «kompliziert». Auch Lawrow sagte, der Dialog komme «nicht so problemlos voran wie erwartet». Er forderte erneut klare Garantien, dass das geplante Nato-Verteidigungssystem nicht gegen Moskau gerichtet ist. Dafür sehe er keine Notwendigkeit, sagte Rasmussen während der vom russischen Staatsfernehen übertragenen Pressekonferenz. «Ich hoffe, wir können uns beim Nato-Gipfel Mitte Mai 2012 in Chicago einigen», betonte er.

Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow warnte in Sotschi vor einem neuen Wettrüsten. Sollte das Raketenabwehrprojekt ohne Moskau umgesetzt werden, könnte Russland aus dem erst im Februar in Kraft getretenen Start-Vertrag über atomare Abrüstung mit den USA aussteigen. Moskau fühlt sich bei einem möglichen Nato-Alleingang von der Raketenabwehr in seiner Sicherheit bedroht.

Nato / Verteidigung / Russland
04.07.2011 · 17:09 Uhr
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