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Monopolkommission-Chef kritisiert Atom-«Geschacher»

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Berlin (dpa) - Der Chef der Monopolkommission, Justus Haucap, hat die Bundesregierung vor einem Deal hinter den Kulissen mit der Atomwirtschaft gewarnt. Er sehe die Gefahr, dass bei einem Vertrag mit den Stromkonzernen der Eindruck entstehe, der Staat lasse sich die Brennelementesteuer abkaufen.

In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa zeigte sich der Düsseldorfer Ökonom irritiert über das Vorgehen von Schwarz-Gelb. Er finde es seltsam, dass die Regierung eine so grundlegende Frage auf vertraglicher Basis regeln wolle. «Vielleicht bin ich ja zu naiv, aber mein Demokratieverständnis ist ein bisschen anders. Ein Rumgeschacher in Hinterzimmern ohne Einbeziehung des Bundestages ist nicht meine Vorstellung von guter Politik.»

Der Leiter des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie (DICE) warb erneut für seine Idee, längere Atomlaufzeiten - wie in der Vergangenheit die UMTS-Mobilfunklizenzen - in einer Auktion zu versteigern. Diesen Vorschlag hatte Berlin aber verworfen.

Haucap kritisierte auch die Koalitionspläne, die Einnahmen aus längeren Laufzeiten in einen Fonds zum Ausbau der Stromerzeugung aus Sonne, Wind, Wasser und Biomasse fließen zu lassen. Die Branche der Erneuerbaren Energien sei bereits hoch subventioniert. «Wenn der Staat 30 Milliarden übrig hat, können wir die auch zum Schuldenabbau, zum Ausbau von Kitaplätzen oder ganz anderen Dingen verwenden, worüber dann der Bundestag entscheiden kann.»

Unabgängig vom schwarz-gelben Energiekonzept rechnet der Experte mit steigenden Strompreisen. «Strom wird in jedem Fall teurer werden, das ist unvermeidbar, weil wir auf Erneuerbare Energien umsteigen wollen», sagte Haucap. Er ist seit 2008 Vorsitzender der unabhängigen Monopolkommission, die den Wettbewerb in Deutschland beobachtet und Gutachten für die Regierung erstellt.

Energie / Atom
22.08.2010 · 13:37 Uhr
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