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Millionen Russen wählen Kommunalparlamente

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Moskau (dpa) - Zum Auftakt des russischen «Superwahljahres» haben die Menschen im größten Land der Erde über neue Regional- und Kommunalparlamente abgestimmt. Zur Wahl aufgerufen waren etwa 24 Millionen Russen.

Die Ergebnisse vom Sonntag gelten als erster Stimmungstest für die Parlaments- und die Präsidentenwahl. Aussagekräftige Ergebnisse werden an diesem Montag erwartet. Die von Ministerpräsident Wladimir Putin geführte Regierungspartei Geeintes Russland zeigte sich siegessicher.

Oppositionelle klagten hingegen, massiver Druck der Kremlpartei habe einen fairen und freien Wahlkampf verhindert. In Russland stehen Ende 2011 Parlaments- und Anfang 2012 Präsidentenwahlen an. Außerdem wollen noch in diesem Jahr Kremlchef Dmitri Medwedew und Putin entscheiden, wer von beiden als Präsident kandidiert. In Umfragen ist Amtsinhaber Medwedew nicht so beliebt wie sein Vorgänger Putin.

Es habe zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung gegeben, behaupteten die Oppositionskräfte Gerechtes Russland sowie die Kommunistische Partei nach Angaben der Agentur Interfax. So seien Beobachter dieser Parteien häufig nicht in die Wahllokale gelassen worden. In einigen Gebieten hätten die Behörden Wählern zudem Freikarten für Konzerte versprochen. Dies erkläre auch die überraschend hohe Wahlbeteiligung, sagte ein Sprecher der Kommunisten. Nach Angaben der Wahlkommission nahmen bis zum Nachmittag in den meisten Regionen deutlich mehr Menschen an der Abstimmung teil als bei vergleichbaren Wahlen im Vorjahr.

Das Innenministerium teilte mit, es gebe keine Probleme. Ausländische Wahlbeobachter auch aus Deutschland hätten keine Unregelmäßigkeiten beanstandet, ergänzte ein Sprecher der Wahlkommission.

Oppositionsparteien beschwerten sich, dass zahlreiche Kandidaten nicht zugelassen worden seien. Zudem sei die Kremlpartei Geeintes Russland in der Berichterstattung weitaus präsenter gewesen. Im Vorfeld hatten in verschiedenen Städten die Menschen gegen Manipulationen demonstriert. Zahlreiche Russen klagen zudem über rapide steigende Preise für Lebensmittel und Energie sowie über sinkende Löhne und Renten. Der Sieg von Geeintes Russland ist dadurch nach Ansicht von Experten aber nicht gefährdet.

Insgesamt gab es rund 3200 Abstimmungen in 74 der 83 Regionen, etwa in der Ostsee-Exklave Kaliningrad rund um das frühere Königsberg oder im Gebiet Nischni Nowgorod etwa 400 Kilometer östlich von Moskau.

Unter den Bewerbern war auch der Multimilliardär Roman Abramowitsch, der Eigentümer des Londoner Fußballclubs FC Chelsea. Er kandidierte erneut im dünn besiedelten autonomen Bezirk der Tschuktschen im äußersten Nordosten Russlands, in dem er bereits mehrere Jahre Gouverneur war.

Innenpolitik / Wahlen / Russland
13.03.2011 · 15:47 Uhr
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