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Merkel zeigt Verständnis für FDP

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt nach dem Koalitionszwist der vergangenen Wochen Verständnis für die FDP. «Vielleicht muss sich jeder auch erst einmal finden in der Koalition», sagte die CDU-Chefin am Mittwochabend in einem RTL- Interview.

«Es ist eine neue Konstellation, aber ich spüre, dass wir jetzt wirklich die wichtigen Dinge anpacken, und die Menschen erwarten es ja auch mit Recht», so Merkel. Sie betonte: «Ich glaube, wir schauen nach vorne.»

Merkel hatte im jüngsten «Deutschlandtrend» der ARD stark an Zustimmung verloren. Bei der Sonntagsfrage büßte die CDU einen Punkt ein und kam auf 35 Prozent, die FDP verlor 2 Punkte und liegt nun bei 8 Prozent. Schwarz-Gelb liegt mit 43 Prozent hinter der Opposition aus SPD, Linken und Grünen mit 52 Prozent.

Die Probleme in der schwarz-gelben Koalition haben nach Ansicht von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin mit zwischenmenschlichen Dissonanzen zu tun. «Es knirscht einfach zwischen den Personen Angela Merkel und Guido Westerwelle. Wenn man Politik machen will, muss man zu anderen Politikern, die man braucht, ein menschlich vernünftiges Verhältnis aufbauen», sagte der SPD-Politiker der «Saarbrücker Zeitung».

Union und FDP stritten in den vergangenen Wochen unter anderem über Zeitplan und Umfang der geplanten Steuerentlastungen. Der Unions-Mittelstandsflügel fordert von der FDP, weiter auf eine Steuerreform schon 2011 zu dringen.

«Wenn die Liberalen nun in der Terminfrage nachgeben, kann dies das endgültige Aus für Steuersenkungen bedeuten», sagte der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, Josef Schlarmann, dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Die Ministerpräsidenten der CDU sind dagegen, weil sie Löcher in ihren Landeshaushalten fürchten.» Auch die FDP ist inzwischen offen dafür, erst 2012 mit Entlastungen zu starten. Im Koalitionsvertrag war vereinbart, dass die Steuerreform möglichst schon Anfang 2011 kommt.

Bundesregierung / Koalition
02.04.2010 · 10:00 Uhr
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