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Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt

Berlin (dts) - Angela Merkel ist heute vom neuen Bundestag wieder zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 55-Jährige hatte 323 Stimmen der 612 Bundestagsabgeordneten erhalten. Vier Abgeordnete enthielten sich, 285 haben mit Nein gestimmt. Merkel hat somit 52,8 Prozent der Stimmen für sich gewinnen können. Die Kanzlerin hat jedoch offensichtlich nicht alle Stimmen der schwarz-gelben Koalition bekommen, die im neuen Bundestag 332 Abgeordnete stellt. Aus wessen Reihen die Abweichler stammen bleibt allerdings unklar. "Ich könnte jetzt sagen, aus meiner Fraktion haben alle mitgewählt", so Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU). Auch FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger betonte: "Die FDP hat geschlossen abgestimmt." Merkel hat die Wahl zur Bundeskanzlerin angenommen und von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde erhalten. Am Nachmittag haben auch die einzelnen Minister der neuen Regierung bereits ihren Amtseid abgelegt und die erste Kabinettssitzung hat ebenfalls bereits stattgefunden. Angela Merkel ist die erste Kanzlerin, die innerhalb der Regierungszeit den Koalitionspartner wechselt. Die schwarz-gelbe Koalition hatte am Montag den Koalitionsvertrag mit dem Titel "Wachstum. Bildung. Zusammenhalt" unterzeichnet. Eine Regierungserklärung der alten und neuen Kanzlerin gab es heute jedoch nicht, stattdessen reiste Merkel zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nach Paris. Die Verweigerung Merkels, eine Regierungserklärung vor dem Bundestag abzugeben, stieß bei den Grünen auf große Empörung. Für Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sei es unverständlich, dass die Bundeskanzlerin "durch die Welt fliegt", ohne vorher die Pläne der neuen Regierung vorzustellen.
DEU / Regierung / Kanzlerin
28.10.2009 · 23:51 Uhr
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