Casino LasVegas
 
News
 

Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz

MerkelGroßansicht
Berlin (dpa) - Trotz der steigenden Zahl toter deutscher Soldaten hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan fest. In einer Regierungserklärung im Bundestag warnte sie am Donnerstag vor einem schnellen Abzug und forderte mehr Rückhalt für die Soldaten.

Die Kanzlerin hält den Einsatz für alternativlos, um Deutschland vor Terrorismus zu schützen und Afghanistan wieder aufzubauen. «Es wäre (...) ein Trugschluss zu glauben, Deutschland wäre nicht im Visier des internationalen Terrorismus», sagte Merkel. Bei einem sofortigen Abzug «würde Afghanistan in Chaos und Anarchie versinken.» Die Folgen wären, «das ist meine Überzeugung, weit verheerender als die Folgen der Anschläge vom 11. September 2001». Sie warnte vor einer steigenden Gefahr, dass Atomwaffen in die Hände von Extremisten gelangen.

In Afghanistan waren innerhalb von zwei Wochen sieben deutsche Soldaten bei Anschlägen der Taliban getötet worden. Merkel nannte die Soldaten tapfer, sagte aber auch: «Tapferkeit ist ohne Verletzbarkeit nicht denkbar.» Sie sprach Angehörigen, Freunden und Kameraden ihr Mitgefühl aus. «Alle Soldaten, die in Afghanistan Dienst tun, verdienen unsere Solidarität und unser Mitgefühl.» Der Bundestag gedachte der Toten.

Merkel zeigte erneut Verständnis dafür, dass der Einsatz als Krieg bezeichnet wird. «Das verstehe ich gut», sagte sie. Niemand verharmlose die Gefahren. Die Kanzlerin ging auch auf den Luftschlag bei Kundus vom 4. September ein, bei dem bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt wurden. «Unbeteiligte Menschen haben ihr Leben verloren, auch infolge deutschen Handelns.» Wegen des Anschlags bei Kundus, der von deutscher Seite befohlen wurde, muss Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg heute vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages erscheinen.

Die Opposition forderte Guttenberg auf, zentrale Fragen zu beantworten. Er hatte das Bombardement bei Kundus, das noch vor seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister lag, als militärisch angemessen bezeichnet. Später erklärte er dagegen, der Luftschlag sei «militärisch nicht angemessen» gewesen. Die Opposition fordert Details über die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert.

Die Kanzlerin rief den Bundestag auf, sich zum Einsatz zu bekennen. «Als Abgeordnete haben wir diesen Einsatz beschlossen und damit die Verantwortung dafür übernommen.» Merkel räumte Fehler im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan ein. «Unsere Ziele waren zum Teil unrealistisch hoch oder sie waren zum Teil falsch.» Sie verteidigte die neue internationale Afghanistan-Strategie zur schnellen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen. «Unser Einsatz ist nicht auf Dauer angelegt, aber auf Verlässlichkeit.»

Die CDU-Chefin wiederholte die Aussage des früheren Verteidigungsministers Peter Struck (SPD), dass die Sicherheit in Deutschland auch am Hindukusch verteidigt werde. Sie wies Zweifel am Mandat zurück. «Dieses Mandat ist über jeden vernünftigen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Zweifel erhaben.»

SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte vor «Kriegsrhetorik». «In einer so elementaren Frage müssen wir Politiker mehr sein als ein Echolot öffentlicher Gefühle.» Gabriel bekannte sich zum geltenden Bundestagsmandat für den Einsatz. Zuvor hatte er von der Regierung gefordert, ein neues Mandat zu überdenken, wenn sie von Krieg spreche. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte, Auftrag und Ziel des Einsatzes müssten immer wieder neu überprüft werden.

Auch FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte: «Wir stehen zu diesem Einsatz.» Das Mandat biete eine «gute und rechtlich korrekte Grundlage». Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kritisierte, auch nach Merkels Regierungserklärung bleibe unklar, wofür die Soldaten ihren Kopf hinhielten und wie lange noch. Linksfraktionschef Gregor Gysi warnte vor einem Fiasko. «Man kann mittels Krieg Terrorismus nicht bekämpfen, man erzeugt nur neuen.» Der Trierer Bischof Stephan Ackermann verlangte im Trierer Dom für die Soldaten mehr Unterstützung aus der Bevölkerung.

Die Bundesbürger sind nicht davon überzeugt, dass der Einsatz in Afghanistan mehr Sicherheit in Deutschland bringt, ergab eine Emnid- Umfrage für den Fernsehsender N24. 51 Prozent der Bundesbürger glauben, dass die Terrorgefahr in Deutschland zunimmt, wenn die deutschen Truppen in Afghanistan bleiben. 35 Prozent sind der Ansicht, ein Rückzug aus Afghanistan steigere das Risiko, Anschlagziel von Terroristen zu werden.

Konflikte / Bundeswehr / Bundestag / Afghanistan
22.04.2010 · 16:01 Uhr
[14 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
17.01.2017(Heute)
16.01.2017(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen