News
 

Merkel und Medwedew loten gemeinsame Linie aus

Medwedew und MerkelGroßansicht

Hannover (dpa) - Unter dem Eindruck strittiger Themen haben sich Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Dmitri Medwedew vor Beginn der 13. deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Hannover zu einem persönlichen Gespräch getroffen.

Merkel empfing den Kremlchef am Montagabend in einem Restaurant am Berenbosteler See. Die Konsultationen werden begleitet von der heftigen Debatte über den zurückgezogenen Quadriga-Preis für den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Ferner herrscht Unmut über das wegen der EHEC-Krise verhängte russische Importverbot für deutsches Gemüse und teilweise für Fleisch sowie die hohen Gaspreise und die scharfen Visa-Regeln.

Merkel und Medwedew dürften versucht haben, mit ihrem Gespräch im kleinen Kreis vor Beginn der Konsultationen gemeinsame Linien abzustecken. Über Inhalte wurde zunächst nichts bekannt.

Die deutsch-russischen Handelsbeziehungen streben in diesem Jahr auf einen Rekord zu. Dennoch beklagt die deutsche Wirtschaft massive Handelshemmnisse. Der Chef des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Metro-Chef Eckhard Cordes, hielt Moskau in der Regierungszeitung «Rossijskaja Gaseta» vor, seine Wirtschaft zu sehr abzuschotten - etwa mit hohen Importzöllen. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Cordes, Visa-Pflicht auf deutscher und eine Registrierungspflicht auf russischer Seite belasteten die Wirtschaft immens. Gleichwohl geht er für 2011 von einem bilateralen Rekord-Handelsvolumen von 70 Milliarden Euro aus.

Sowohl die deutsche als auch die russische Seite waren bemüht, das Debakel um den zurückgezogenen Quadriga-Preis für Putin herunterzuspielen. Die Bundesregierung sehe keine Auswirkungen auf die Beziehungen, versicherte Regierungssprecher Steffen Seibert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte in Brüssel: «Ich setze darauf, dass niemand leichtfertig das deutsch-russische Verhältnis beschädigt. Denn Russland ist nicht nur ein strategischer Partner, es ist auch unser Nachbar. Und wir sind daran interessiert, dass wir gut zusammenarbeiten.»

Zuvor hatte bereits die russische Regierung signalisiert, dass die Vorfälle keinen Einfluss auf den Dialog hätten. Nach massiver Kritik hatte der Verein Werkstatt Deutschland am Samstag mitgeteilt, dass die Verleihung des Einheitspreises in diesem Jahr ausfällt. Kritiker werfen Putin mangelnde Beachtung der Menschenrechte vor. Putin nimmt nicht an den Regierungskonsultationen teil. Russische Medien sprachen von einem «schweren Schlag». Und ein Sprecher sagte, Putin habe den Vorgang mit «Befremden» zur Kenntnis genommen.

Russland hofft infolge des deutschen Ausstiegs aus der Atomenergie auf noch höhere Gasverkäufe. Und die deutsche Wirtschaft sieht in Russland einen besonders großen Markt für Energiespartechnologien sowohl in der Industrie als auch im Wohnungsbau. Russland wolle seine Energieeffizienz bis 2020 um 40 Prozent steigern, hieß es.

Im Oktober soll der erste Strang der Ostseepipeline Nord Stream betriebsbereit sein. Putin erwog unlängst angesichts der wachsenden Abhängigkeit im Westen von russischem Gas zum geplanten zweiten gleich noch einen dritten Nord-Stream-Strang.

Die Deutsche Bahn (DB) will sich nach Darstellung der Moskauer Zeitung «Wedomosti» am Bau einer gut 700 Kilometer langen Eisenbahnstrecke in Nordsibirien beteiligen. Dazu prüfe die DB einen Einstieg bei dem zuständigen russischen Unternehmen. Experten zufolge hat das Projekt einen Wert von rund 4,3 Milliarden Euro.

International / Deutschland / Russland
18.07.2011 · 20:43 Uhr
[2 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

Weitere Themen