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Merkel: Troika-Bericht bis Donnerstagabend möglich

Angela Merkel bleibt zuversichtlich. Foto: Adrian Bradshaw/ArchivGroßansicht

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hält es für möglich dass die Verhandlungen in Griechenland über neue Sparanstrengungen zur Bewältigung der Schuldenkrise bis Donnerstagabend abgeschlossen sind.

Die CDU-Vorsitzende sagte am Dienstag in der Sitzung der Unionsfraktion nach Teilnehmerangaben, es sei wahrscheinlich dass die Finanzminister der Eurogruppe am Donnerstagabend tagen könne.

Es sei möglich, dass der Bericht der sogenannten Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) bis dahin fertig sei. Dann müsse geprüft werden, welche Beschlüsse der Bundestag fassen müsse.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte den Angaben zufolge, eventuell könnten die Abgeordneten am Freitag unterrichtet werden. In dieser Woche tagt der Bundestag regulär. Die nächste Sitzung ist erst wieder Ende Februar.

Die Regierungsparteien wollen eine Sondersitzung des Parlaments möglichst vermeiden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte aber, es sei nicht auszuschließen, dass die Abgeordneten in einer sitzungsfreien Woche zusammengerufen werden müssten. Als möglicher Termin wurde der 15. Februar genannt.

Um Griechenland vor der Staatspleite zu bewahren, muss bis Mitte Februar die angestrebte Umschuldung unter Beteiligung privater Gläubiger - die auf bis zu 70 Prozent ihrer Forderungen verzichten sollen - angeschoben worden.

In Griechenland steht eine Einigung der Regierungsparteien auf das neue Sparprogramm offenbar unmittelbar bevor. Wie die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr, ist die Sparliste, die Voraussetzung für neue Milliarden-Finanzhilfen an das pleitebedrohte Euro-Land ist, fertiggestellt. Sie sollte am Abend von den Vorsitzenden der regierungsstützenden Parteien bei einem Spitzentreffen mit Ministerpräsident Lucas Papademos gebilligt werden.

EU / Finanzen / Bundestag / Griechenland
07.02.2012 · 16:41 Uhr
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