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Merkel: Systemrelevante Banken werden restrukturiert

Cannes (dpa) - Die führenden Industriestaaten der Welt (G20) weiten den Kampf gegen Spekulationsgeschäfte und Steuersünder aus. Besonders sogenannte Schattenbanken müssen mit Auflagen rechnen.

Die Arbeiten hätten bereits begonnen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem G20-Gipfel im französischen Cannes. «Wir werden Druck machen, dass das möglichst schnell beendet wird. (...) Jeder Akteur, jeder Platz, jedes Instrument muss einer Regulierung unterworfen werden.»

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung werden nach Angaben von Merkel elf Finanzplätze ins Visier genommen. Diese Steueroasen hätten nicht die notwendigen Fortschritte gemacht, sagte Merkel am Freitag ohne Namen zu nennen.

Die weltweit größten Banken sollen so umgebaut werden, dass Steuerzahler nicht mehr für Verluste aufkommen muss. «Das ist ein großer Gewinn. Von deutscher Seite gehören unsere beiden größten Banken dazu. Die Deutsche Bank und die Commerzbank», sagte Merkel.

Kritisch äußerte sich Merkel über protektionistische Entwicklungen im Welthandel. «Wir haben hier sehr offen darüber gesprochen, dass wir die Methode, wie die Doha-Runde beendet werden soll, verändern müssen», sagte Merkel. «Wir haben über einen langen Zeitraum wenig Erfolg auf dem Gebiet gehabt.» Die Minister seien nun gebeten worden, wie man sich dem Abschluss der Doha-Runde vielleicht in einer neuen Form nähern könnte.

Die Beschlüsse des Euro-Gipfels sollen nach Angaben von Merkel schneller vorangetrieben werden als bislang geplant. Aus Verhandlungskreisen hieß es, dass die Leitlinien für den Rettungsschirm EFSF bereits Mitte des Monats stehen sollten und nicht wie ursprünglich geplant erst Ende des Monats. Er soll institutionell mit dem Internationalen Währungsfonds zusammenarbeiten und auch von Dritten finanziert werden können. «Die Frage der Schuldenproblematik innerhalb der Eurozone und auch die Frage des mangelnden Vertrauens (...) war natürlich ein wesentlicher Gegenstand der Diskussionen», sagte Merkel.

EU / Finanzen / G20 / Gipfel
04.11.2011 · 14:40 Uhr
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