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Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

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Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Wirtschaftskrise gedämpft. «Ich sage es sehr offen: Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist», sagte Merkel in ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache.

«Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann», sagte die Kanzlerin. Das vergangene Jahr habe im Zeichen «der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit» gestanden. «2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen.»

Merkel stellte die Bewältigung der Wirtschaftskrise und Anstrengungen für den Klimaschutz in den Mittelpunkt ihrer Rede. Sie dankte auch deutschen Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfern im Ausland, insbesondere in Afghanistan, für ihren Einsatz. «Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrags.» Dieser Auftrag bleibe bedeutend für uns alle: «Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht.» Merkel fügte hinzu: «Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann. Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.»

Merkel erinnerte auch an den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren. «Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen», sagte sie. Es sei die Kraft der damals gewonnenen Freiheit, «die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann».

2010 «beginnt ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird», sagte Merkel. Dazu gehöre, «wie wir die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überwinden und in Verantwortung für die nächsten Generationen die Staatsfinanzen sanieren».    

Deutschland könne «mit guten Gründen hoffen», dass es stärker aus der Krise hervorgehen werde als hinein, «dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt». Auf den Finanzmärkten müssten neue Regeln eingeführt werden, «die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern». Politik und Wirtschaft müssten sich in den kommenden Monaten vor allem auch um die Sicherung der Arbeitsplätze kümmern, dabei vor allem auch um ausreichende Kredite für Betriebe insbesondere im Mittelstand.

Vor allem aber werde Deutschland seine eigene Wirtschaftsweise mit ganzer Kraft hin zu mehr Nachhaltigkeit umbauen, sagte Merkel. «Wir alle können uns fragen, wie wir langfristiger denken können - in der Wirtschaft, bei den Finanzen, in der Sozial- und Integrationspolitik, nicht zuletzt aber auch, indem wir noch mehr in unsere Bildung investieren.»

Gelingen werde der Umbau zu mehr Nachhaltigkeit, wenn der im abgelaufenen Jahr gezeigte «gute Geist des Zusammenhalts», erhalten bleibe. Die weltweite Krise dürfe auch nicht als Ausrede dafür dienen, andere Herausforderungen der Menschheit wie den Umweltschutz in den Hintergrund zu drängen, sagte Merkel. «Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen.»

Bundesregierung / Neujahrsansprache
31.12.2009 · 13:13 Uhr
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