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Merkel sieht Treffen von Washington als Erfolg

Für Angela Merkel war das Treffen in Washington ein Erfolg.
Washington (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Atomgipfel in Washington als Erfolg und wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Atomterrorismus gewürdigt. US-Präsident Barack Obama habe mit der Zusammenkunft von Spitzenpolitikern aus knapp 50 Ländern einen Prozess angestoßen.

Das Treffen sei ein «erster wichtiger Schritt» auf dem Wege zu gemeinsamem internationalen Handeln, unterstrich die Kanzlerin. Die Gefahr, dass Terroristen mit Atommaterial Anschläge verüben wollten, sei real.

Auf der Konferenz vereinbarten die Teilnehmer Schritte, damit spaltbares Nuklearmaterial nicht in die Hände von Terroristen fällt. Der Gipfel stellte sich hinter Obamas erklärtes Ziel, binnen vier Jahren sämtliches Nuklearmaterial zu sichern. Eine Reihe von Ländern sagten konkrete Schritte zu, die Gefahr zu bändigen. So will die Ukraine will ihr gesamtes hoch angereichertes Uran bis 2012 entsorgen. Die USA und Russland unterzeichneten am Rande des Gipfels ein Abkommen zur Vernichtung von je 34 Tonnen Plutonium von 2018 an.

Nach dem Gipfel traf Merkel noch mit Obama zusammen. Dabei wollte sie mit dem Präsidenten über Afghanistan und die Ausrüstung der einheimischen Streitkräfte dort sprechen zu wollen. Überdies sollte der Klimaschutz und die Reform des Finanzsystems Thema sein. Nächste Station Merkels nach Washington ist Los Angeles. Die Kanzlerin will dort Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger treffen. Anschließend reist sie nach San Francisco weiter.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hob das verbesserte Verhältnis zu den USA hervor. «Ich bin froh, dass wir im vergangenen Jahr die Atmosphäre in den amerikanisch-russischen Beziehungen geändert haben», sagte der Kremlchef am Dienstag auch mit Blick auf den kürzlich unterzeichneten START-Abrüstungsvertrag. Zwar seien sie «nicht ganz ohne Wolken». Doch gebe es «positive Entwicklungen».

Die Teilnehmer der Konferenz in der US-Hauptstadt hatten ein ganzes Bündel von Maßnahmen verabredet, damit spaltbares Nuklearmaterial nicht in die falschen Hände fällt. So einigte sich der Gipfel in seinem Abschlusskommuniqué unter anderem auf schärfere Strafen für Atomschmuggler, mehr Sicherheit bei der Lagerung von Nuklearmaterial, weniger hoch angereichertes Uran in Reaktoren.

Präsident Obama nannte das größte Gipfeltreffen in den USA seit 60 Jahren ebenfalls einen Erfolg, der greifbare Ergebnisse hervorgebracht habe. «Wir haben echte Fortschritte im Bemühen erzielt, die Welt sicherer zu machen», betonte er zum Abschluss. Durch die verabredeten Schritte «wird das amerikanische Volk sicherer sein, wird die Welt sicherer sein». Kanzlerin Merkel nannte es ein «Symbol», dass die Nachfolgekonferenz des Gipfels 2012 in Südkorea stattfinden soll. Diese Region habe mit der Weiterverbreitung von Atomwaffen «ihre ganz besonderen Probleme», sagte sie.

Der zweitägige Gipfel war über weite Strecken vom Atomstreit mit dem Iran überlagert. Obama und auch Merkel werteten es dabei als Fortschritt, dass der chinesische Staatspräsident Hu Jintao in Washington im Ringen um Iran-Sanktionen Zusammenarbeit signalisierte. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy drängt dabei auf eine rasche Entscheidung über Sanktionen gegen den Iran. Die Frage nach «gezielten Sanktionen» müsse bis spätestens Ende Mai entschieden werden, «nicht später», sagte er am Dienstag beim Atomgipfel.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad forderte unterdessen Obama auf, die amerikanischen Beziehungen zum Iran auszubauen. «Beide Seiten werden von einer Anerkennung des Iran (durch Obama) profitieren», sagte Ahmadinedschad am Dienstagabend im staatlichen Fernsehen. Sein Land sei nicht auf Konfrontation aus. Allerdings hatte ein iranischer Außenamtssprecher zuvor erklärt, der Gipfel werde an den Nuklearprojekten Teherans nichts ändern

Atom / Gipfel / USA
14.04.2010 · 07:28 Uhr
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