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Merkel sieht keinen Anlass für Kabinettsumbildung

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht wegen der Personaldebatte beim Koalitionspartner FDP weiterhin keine Notwendigkeit für eine Kabinettsumbildung.

Die Haltung der Kanzlerin in dieser Frage habe sich seit der vergangenen Woche nicht verändert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Eine Kabinettsumbildung könnte möglich werden, falls in der FDP über eine Neubesetzung von Kabinettsposten entschieden wird.

In der FDP gibt es Spekulationen, dass der Favorit für die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle, Gesundheitsminister Philipp Rösler, auf den Posten von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) wechseln könnte. Brüderle hat in den vergangenen Tagen aber deutlich gemacht, dass er auf seinem Posten bleiben will. Eine Sprecherin Brüderles betonte am Montag, der Minister übe sein Amt weiterhin «mit Freude und großem Engagement» aus.

Westerwelle will auch nach seinem Rückzug als FDP-Vorsitzender Außenminister bleiben. Das Amt des Vizekanzlers will er dagegen nicht weiter ausüben, falls ein Regierungsmitglied neuer Parteichef wird. Seibert sagte, das Amt des Vizekanzlers werde im Grundgesetz nicht erwähnt. Die Kanzlerin ernenne in Abstimmung mit den Koalitionspartnern einen Bundesminister zu ihrem Stellvertreter.

Parteien / FDP / Bundesregierung
05.04.2011 · 06:42 Uhr
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