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Merkel sieht gute Arbeit der Koalition

Westerwelle, Merkel, SeehoferGroßansicht
Berlin (dpa) - Die schwarz-gelbe Regierungskoalition arbeitet trotz anhaltender Differenzen aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gut zusammen.

Die Bundesregierung habe dies in den ersten zwei Monaten gezeigt, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans am Freitag in Berlin. «Die Bundeskanzlerin bewertet die Arbeit der Koalition als gut.»

Steegmans verwies auf das - allerdings auch innerhalb der Koalition heftig umstrittene - erste Steuerentlastungspaket. «An diese gute Arbeit wird die Regierung anknüpfen.» Von einem «Neustart» der Koalition, wie ihn führende Unionspolitiker fordern, wollte der Vize-Regierungssprecher nicht sprechen.

Zu einem Treffen von Merkel mit FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle sowie CSU-Chef Horst Seehofer Ende nächster Woche wollte sich Steegmans nicht näher äußern. Es sei das «Normalste der Welt», dass Parteivorsitzende einer Regierungskoalition immer wieder zu Gesprächen zusammenkommen.

Merkel, Westerwelle und Seehofer wollen bei einem Abendessen im Kanzleramt am 17. Januar über die seit Wochen anhaltenden Streitthemen beraten. Die nächste reguläre Koalitionsrunde ist am 19. Januar. Bisher griff Merkel nicht öffentlich in die Debatten ein.

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach bezeichnete als erster Koalitionspolitiker das geplante Treffen als «Krisen-Gespräch». Die beteiligten Parteichefs hatten dies ausdrücklich abgelehnt. «Ich erhoffe mir von dem Krisengespräch eine Aufbruchstimmung, die für einen Neustart in der Koalition sorgt», sagte er der «Bild»-Zeitung. «Es ist wichtig, dass wir einen klaren Kurs haben und die Bürger nicht den Eindruck gewinnen, wir beschäftigen uns mehr mit uns als mit den Sorgen der Menschen.»

Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär sagte «Focus Online», nach der «Liebeshochzeit» von Union und FDP sei die Zeit des Flitterns vorbei. Mit der Koalitionsbildung sei es wie beim Verliebtsein gewesen: «Die ersten drei Monate hat man die rosarote Brille auf, erst dann ist man reif für den Alltag.» Bär verglich das gemeinsame Regieren mit dem Zusammenziehen eines Liebespaares: «Zwei Wohnungen sind eingerichtet, zwei Toaster, zwei Einbauküchen und zwei Schrankwände sind vorhanden. Einmal Bauhaus und einmal Gelsenkirchener Barock. Das passt nicht zusammen und muss entrümpelt werden.»

Bär lobte zugleich die Zusammenarbeit mit der FDP. Sie habe schon bei den Koalitionsverhandlungen festgestellt, «dass die Zusammenarbeit mit der FDP ein viel höheres Niveau hat als die mit der SPD». Es sei ein sehr angenehmer Stil.

Bundesregierung / Koalition
08.01.2010 · 12:42 Uhr
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