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Merkel: Schwarz-Grün ist ein Hirngespinst

Bundeskanzlerin Angela Merkel schreitet zur Tat.Großansicht

Karlsruhe (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat schwarz-grüne Koalitionen in Bund in absehbarer Zukunft als «Hirngespinst» ausgeschlossen. «Die Alternative zur christlich-liberalen Bundesregierung ist keine erneute große Koalition, falls irgendjemand in schwachen Momenten das mal gedacht haben sollte.

Die Alternative ist auch keine schwarz-grüne Koalition. Oder Jamaika», sagte die CDU-Vorsitzende am Montag auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe. «Das sind Illusionen, Hirngespinste.»

Die einzige Mehrheit jenseits der schwarz-gelben Koalition sei Rot-Rot-Grün. «SPD und Grüne werden 2013 keine Sekunde zögern, mit den Linken zusammenzugehen, um an die Macht zu kommen, wenn es die Zahlen hergeben». Dies müsse die CDU «dem Land ersparen». Den Sozialdemokraten warf Merkel vor, sich vor der Verantwortung zu drücken. «Die SPD ist auf der Flucht vor der Realität, sie verspielt damit ihren Auftrag als zweite Volkspartei in Deutschland.» Die Sozialdemokraten könnten gar nicht schnell genug vor dem davon laufen, was sie in der großen Koalition noch mit beschlossen hätten. Das nehme groteske Züge an.

Merkel kritisierte auch den Umgang innerhalb ihrer Koalition. Die Umgangsformen zwischen CDU und FDP hätten viele Wünsche offengelassen. «Die Enttäuschung über den Anfang der christlich-liberalen Regierung wiegt umso schwerer, als wir doch elf Jahre gewartet, gekämpft gehofft, darauf hingearbeitet haben.» 

Merkel stärkte Finanzminister Wolfgang Schäuble den Rücken, um den es wegen seines Umgangs mit seinem Pressesprecher und wegen seiner angeschlagenen Gesundheit Wirbel gibt. «Dies war kein einfaches Jahr für Wolfgang Schäuble. Ich danke ihm für seine Kraft, seine Ausdauer und seine Arbeit als Finanzminister», sagte die Kanzlerin. Steuersenkungen lehnte sie erneut ab. Niedrigere Steuern blieben jedoch auf der Tagesordnung.

Parteien / CDU / Parteitag
15.11.2010 · 13:56 Uhr
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