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Merkel: Märkte müssen Vertrauen in Euro zurückgewinnen

Rajoy und MerkelGroßansicht

Madrid (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise zuallererst die Politik in der Pflicht.

Angesichts der Pläne der Europäischen Zentralbank (EZB), unbegrenzt Anleihen notleidender Euro-Staaten zu kaufen, sagte Merkel am Donnerstag in Madrid: «Es ist wichtig, dass wir Politiker unsere Hausaufgaben machen.»

Nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy sagte sie, die Krise könne nur überwunden werden, wenn die Märkte das Vertrauen in den Euro zurückgewännen.

Zu den Plänen der EZB nahm Merkel nicht direkt Stellung. «Die EZB reagiert unabhängig und im Rahmen ihres Mandates», sagte die Kanzlerin. Aufgabe der EZB sei es, die Stabilität des Geldes zu sichern.

Die Regierung in Madrid hatte wiederholt gefordert, dass die EZB massiv spanische Staatsanleihen erwerbe, um die hohen Zinsen abzusenken, die Spanien derzeit auf den Finanzmärkten zu zahlen hat. Das hohe Zinsniveau hat die viertgrößte Wirtschaft der Euro-Zone in enorme finanzielle Schwierigkeiten gebracht.

Die EZB ist zu einer Intervention nur bereit, wenn Spanien ein Hilfegesuch beim europäischen Rettungsfonds vorlegt. In der spanischen Presse war darüber spekuliert worden, Rajoy habe bei Merkel dafür werben wollen, Spanien möglichst günstige Konditionen für eine mögliche EU-Hilfe zu gewähren. Merkel wies diese Berichte zurück. «Wir haben nicht über Konditionen gesprochen», sagte sie. «Ich bin nicht hier (in Madrid), um zu sagen, welche Reformen in Spanien vorgenommen werden müssen.»

Rajoy hat noch nicht entschieden, ob Spanien einen neuen Hilfsantrag in Brüssel vorlegen wird. Madrid war von der EU bereits für die Sanierung maroder Banken eine Kredithilfe von bis zu 100 Milliarden Euro zugesagt worden.

Merkel betonte, dass die Einsparungen und Reformen kein Selbstzweck seien. «Kein Land in der EU will dem anderen etwas Schweres auferlegen.» Es gehe vielmehr darum, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu sichern und zu verbessern. Nur wenn die Wirtschaft konkurrenzfähig sei, könne Europa seinen Wohlstand und seine Lebensart aufrecht erhalten.

Rajoy versicherte, dass Spanien seinen Reformprozess fortführen werde. «Daran darf nicht der geringste Zweifel herrschen», sagte der konservative Regierungschef. Allerdings wolle er von seiner Linie, bei der Rotstiftpolitik die Renten zu verschonen, nicht abgehen. «Ich habe derzeit nicht die Absicht, am Status quo der Renten etwas zu ändern», sagte Rajoy.

EU / Finanzen / Spanien / Deutschland
06.09.2012 · 17:01 Uhr
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