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Merkel gerät CDU-intern immer stärker unter Druck

In der Kontroverse um den Kurs der CDU gerät die Parteivorsitzende Angela Merkel immer stärker unter Druck.

Berlin (dpa) - In der Kontroverse um den Kurs der CDU gerät die Parteivorsitzende Angela Merkel immer stärker unter Druck. Hessens CDU-Fraktionschef Christean Wagner forderte «einen Grundsatzparteitag zu Programm und Profil der Union.»

Der «Bild»-Zeitung (Samstag) sagte er: «Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Erwartungen an die programmatische Erkennbarkeit der CDU klar und offen an die Bundesvorsitzende und den Generalsekretär herantragen.»

Unzufriedene Mitglieder in der CDU sollen ihrem Ärger zunächst auf den für Herbst geplanten Regionalkonferenzen Luft machen können. Im November kommt die CDU in Leipzig zu ihrem nächsten regulären Bundesparteitag zusammen. Mehrere CDU-Politiker, darunter der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel, hatten zuletzt öffentlich die abrupte Abkehr ihrer Partei von zentralen Positionen kritisiert.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte, die Union müsse auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren: «Eine Partei, die stehen bleibt, wird zum Auslaufmodell.» Es sei völlig normal, dass eine große Volkspartei lebendig diskutiere. «Wir wissen, dass die notwendigen schnellen Entscheidungen der letzten Monate unsere Partei sehr gefordert haben», sagte Gröhe dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstag). Jeder Appell zur Bodenhaftung und Profilschärfung sei willkommen - je konkreter, desto besser.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte: «Eine Volkspartei muss sich gerade in einer so schnelllebigen Zeit wie heute immer wieder über ihren Kurs vergewissern.» Die Kritik, die CDU würde das Christliche nicht mehr stark genug betonen, wies er in der «Welt am Sonntag» aber zurück. Die CDU könne sich «selbstbewusst zum C bekennen».

Der scheidende saarländische Ministerpräsident Peter Müller verteidigte den Kurs seiner Partei. «Ich sehe nicht, dass die CDU in den letzten Monaten die politischen Weichen falsch gestellt hat», sagte Müller der Nachrichtenagentur dpa. Es sei wichtig, dass eine Partei sich verändere, wenn sich die Wirklichkeit ändere. «Das ist in vielen Punkten geschehen. Darauf hat die Union reagiert.»

Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Karl-Josef Laumann, meinte: «Manche in der CDU sehnen sich wohl nach den guten alten Zeiten zurück. Diesen Eindruck des "Früher war alles besser" hat man ja öfter, wenn man älter wird. Aber wir leben nun mal in der Jetztzeit», sagte Laumann der «Frankfurter Rundschau» (Samstag).

Parteien / CDU
06.08.2011 · 16:57 Uhr
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