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Merkel: Beschluss zu Wehrpflicht erst nach Debatte

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Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will über eine Aussetzung der Wehrpflicht erst nach intensiver politischer Debatte entscheiden.

«Die Bundeskanzlerin wird sich und kann sich da in dieser Phase vor einer breiten Diskussion in den Parteien natürlich nicht festlegen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Kanzlerin sehe aber durchaus einen «Ausgangspunkt» für eine Reform. Wie der aussieht, sagte er nicht. Er verwies nur darauf, dass die Kanzlerin ausdrücklich keine Denkverbote wolle, sondern «neues Denken» unterstütze. Merkel hatte bisher nur ausgeschlossen, dass die Wehrpflicht aus dem Grundgesetz gestrichen wird.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe Merkel am Sonntag seine Präferenzen vorgestellt, sagte Seibert. Er betonte, weder von Merkel noch von Guttenberg werde es Vorfestlegungen geben. Bei der Reform gehe es um die Kernfrage einer zeitgemäßen äußeren Sicherheit Deutschlands im 21. Jahrhundert und um überholte Anforderungen - erst danach um Einsparmöglichkeiten. Auch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: «Wir befinden uns im Prozess.» Entscheidungen würden nicht in den nächsten vier Wochen fallen.

Dem Vernehmen nach will Guttenberg die Wehrpflicht aussetzen und die Streitkräfte um ein Drittel auf rund 165 000 Soldaten verkleinern. In der Union sehen Mitglieder vor allem eine Aussetzung der Wehrpflicht kritisch, weil sich damit einen Mangel an qualifiziertem Personal in den Streitkräften befürchten.

Verteidigung / Bundeswehr / Reform
23.08.2010 · 13:02 Uhr
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