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Menschenrechtler werfen Syrien systematische Folter vor

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Damaskus/Kairo (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft Syrien vor, in möglicherweise Tausenden von Gefängnissen Regimegegner zu foltern.

Zu den Foltermethoden gehörten das Ausreißen von Fingernägeln, das Aufhängen an der Decke über mehrere Stunden sowie das Übergießen von Gefangenen mit Batteriesäure oder heißem Wasser, listet HRW in einem am Dienstag in New York veröffentlichten Bericht auf. In Kairo versuchten am Dienstag erneut mehr als 200 Oppositionelle, eine gemeinsame Vision für die Zukunft Syriens zu finden.

In dem Bericht der Menschenrechtsorganisation war zunächst nur von 27 Foltergefängnissen die Rede. «Wir haben nur die Aussagen verwendet, die uns als 100 Prozent glaubwürdig erscheinen, auf die anderen haben wir verzichtet», sagte HRW-Deutschland-Direktor Wenzel Michalski der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Die Dunkelziffer sei weit höher. «Wir gehen von Tausenden (Foltergefängnissen) aus.»

Die Verantwortlichen für diese Gräueltaten, die in dem Bericht zum Teil namentlich genannt sind, müssten sich aus HRW-Sicht vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Die Interviews belegen auch die Folter von Kindern. «Das jüngste Folteropfer, mit dem wir gesprochen haben, war ein elfjähriger Junge», sagte Michalski.

Bei dem zweitägigen Treffen der Opposition in Kairo hatte sich die ursprünglich für den Mittag angekündigte Abschlusserklärung nach Angaben von Konferenzteilnehmern verzögerte, weil einige Delegierte nicht bereit waren, den bewaffneten Kampf der Deserteure zu unterstützen. Die Konferenzteilnehmer baten um Hilfe für die von den Regierungstruppen umstellten Bezirke in der Provinz Homs.

Am Montag waren 85 syrische Soldaten über die Grenze in die Türkei geflüchtet. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete in der Nacht, die Deserteure hätten ihre Familien mitgebracht.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte die in Kairo versammelten Oppositionellen auf, sich zu einigen und anschließend mit der Führung in Damaskus zu verhandeln. Die überwältigende Mehrheit der Oppositionellen lehnt Verhandlungen mit Präsident Baschar al-Assad und seinen Vertrauten jedoch kategorisch ab. Das für Freitag geplante Treffen der «Freunde Syriens» in Paris kritisierte Lawrow. Diese Gruppe habe von Anfang an den Fehler begangen, nur auf die Exil-Opposition zu setzen. Am Donnerstag will Lawrow mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle über Syrien sprechen will.

Das Regime in Damaskus bezeichnete die zweitägige Oppositionellen-Konferenz in Kairo als Teil einer Verschwörung. Strippenzieher seien die Golfaraber und westliche Verschwörer, schrieb die staatliche Tageszeitung «Al-Thawra». Das Treffen habe gezeigt, dass die Arabische Liga heute «eine nebulöse Identität» habe.

Die Opposition befürchtet ihrerseits, dass das Regime ein neues Anti-Terror-Gesetz zur Strafverfolgung von Kritikern benutzen wird. Das am Montag von Assad erlassene Gesetz mache friedliche Demonstranten ebenso zu Terroristen wie Mediziner, die nach Angriffen Verletzten helfen, schrieb die Oppositions-Website «All4Syria» am Dienstag.

Die Allgemeine Kommission für die Syrische Revolution berichtete, am Dienstag seien mehr als 40 Menschen von den Truppen des Regimes getötet worden, darunter vier Kinder. Angriffe der Armee wurden unter anderem aus den Provinzen Daraa, Homs und Damaskus-Land gemeldet.

Konflikte / Menschenrechte / Syrien
03.07.2012 · 17:37 Uhr
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