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Mehr als 40 Tote bei Parlamentswahl in Afghanistan

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Kabul (dpa) - Überschattet von Gewalt haben die Afghanen zum zweiten Mal seit dem Sturz des Taliban-Regimes ein neues Parlament gewählt. Die Unabhängige Wahlkommission (IEC) räumte nach Schließung der Wahllokale Unregelmäßigkeiten ein. Wahlbeobachter befürchteten Betrug.

Nach Regierungsangaben wurden am Wahltag mindestens 42 Menschen getötet, darunter 27 Aufständische. Mehr als 100 Menschen wurden verletzt, 45 davon waren Zivilisten.

Die Zahl der Angriffe und Anschläge am Samstag lag nach Regierungsangaben allerdings deutlich unter der bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr. Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak sagte, landesweit seien 305 gewaltsame Zwischenfälle verzeichnet worden. Bei der Präsidentschaftswahl am 20. August 2009 seien 422 Anschläge und Angriffe verübt worden.

Innenminister Besmillah Khan Mohammadi sagte, elf Zivilisten und drei Polizisten seien am Samstag ums Leben gekommen. 27 Aufständischen seien getötet worden. Nach Wardaks Angaben starb ein afghanischer Soldat. Die Internationale Schutztruppe ISAF teilte mit, bei einem Angriff im Osten des Landes sei einer ihrer Soldaten getötet worden. Zur Nationalität machte die ISAF keine Angaben.

Der Geheimdienst NDS und das Innenministerium teilten mit, Sicherheitskräfte hätten 65 000 gefälschte Wahlausweise beschlagnahmt. Dutzende Aufständische seien festgenommen und mehrere Anschläge verhindert worden.

An der Parlamentswahl beteiligten sich nach Angaben der Wahlkommission nach Rückmeldungen aus rund 90 Prozent der Wahllokale im Land 40 Prozent der Stimmberechtigten. IEC-Chef Fasel Ahmad Manawi sagte, die Wahlbeteiligung könne sich nach Auswertung der verbleibenden Wahllokale aber noch ändern.

Vor der Abstimmung hatte die IEC die Zahl der Wahlberechtigten um zwei Millionen auf 10,5 Millionen nach unten korrigiert, was zu einer höheren prozentualen Wahlbeteiligung führt. Bei der Präsidentschaftswahl hatte die Wahlbeteiligung nach IEC-Angaben bei 38,7 Prozent gelegen.

Ein Schwerpunkt der Gewalt war am Samstag der nordafghanische Verantwortungsbereich der Bundeswehr. In der Provinz Kundus setzte die Bundeswehr nach Berichten der Provinzregierung mit der «Panzerhaubitze 2000» schwere Artillerie ein. Nach Angaben der Bundeswehr schlugen sieben Raketen der Taliban im Bereich des Feldlagers ein, eine weitere detonierte am Flughafen Kundus.

Außerhalb des Camps wurden Bundeswehr-Soldaten in Kundus beschossen, sie erwiderten das Feuer. In der Nachbarprovinz Baghlan unterstützten deutsche Truppen afghanische Sicherheitskräfte im Gefecht gegen die Taliban. In keinem Fall kamen Deutsche zu Schaden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle würdigte den Mut der afghanischen Wähler «mit größtem Respekt». Er habe nach den bisherigen Erkenntnissen den Eindruck, «dass diese Wahl besser verlaufen ist, als viele befürchtet haben».

IEC-Chef Manawi sagte, neben der Sicherheitslage und gefälschten Wahlausweisen habe es noch andere Probleme gegeben. So hätten Kandidaten versucht, Wähler zu beeinflussen. Berichten zufolge habe die nicht-abwaschbare Tinte, mit der Fingernägel markiert wurden, um mehrfache Stimmabgaben zu vermeiden, in einigen Fällen abgerieben werden können.

Die «Free and Fair Election Foundation of Afghanistan» (FEFA), die die meisten Wahlbeobachter stellte, teilte mit: «Obwohl es zahlreiche Angriffe gab, war keiner schwer genug, um die Wahl im großen Stil zu unterbrechen.» Auch die FEFA kritisierte Einschüchterungsversuche von Aufständischen und von Kandidaten. Bei der Präsidentschaftswahl 2009 war es zu massivem Betrug gekommen, den internationale Wahlbeobachter vor allem dem Lager von Amtsinhaber Hamid Karsai angelastet hatten.

Nach Angaben des Innenministeriums waren am Samstag an den mehr als 5000 Wahllokalen 52 000 Polizisten eingesetzt. Im weiterem Umkreis sollten zusätzlich 63 000 afghanische Soldaten für Sicherheit sorgen. Die ISAF mit ihren 120 000 Soldaten stand bereit, um in Notfällen einzugreifen. Trotzdem blieben mehr als 1000 Wahllokale geschlossen, die in unsicheren Gegenden lagen.

Die Wähler vergaben ihre Stimme nicht an Parteien, sondern an einzelne Abgeordnete, die einem politischen Lager nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Aussagekräftige Ergebnisse werden daher nicht erwartet. Rund 2500 Kandidaten - darunter mehr als 400 Frauen - bewarben sich um die 249 Sitze im Unterhaus (Wolesi Dschirga).

Meldungen über Betrug muss die Wahlbeschwerdekommission (ECC) prüfen. Nach dem offiziellen Zeitplan soll sie ihre Entscheidungen bis zum 24. Oktober an die IEC übermitteln. Die IEC will am 9. Oktober ein vorläufiges Ergebnis und am 30. Oktober ein amtliches Endergebnis verkünden.

Zeitplan IEC

Wahlen / Konflikte / Afghanistan
18.09.2010 · 19:36 Uhr
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