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Medwedew will Rückkehr zum Weltmachtstatus

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Moskau (dpa) - Russland soll nach dem Willen von Präsident Dmitri Medwedew wieder eine starke Weltmacht werden. Dafür müsse das Land seine «chronische Rückständigkeit» überwinden und «grundlegend modernisiert» werden, sagte Medwedew am Donnerstag im Kreml bei seiner zweiten Rede an die Nation.

Russland könne sich nicht mehr auf den Errungenschaften aus den Zeiten der Sowjetunion ausruhen. Bei der Erneuerung müsse sich das Riesenreich vielmehr auf demokratische Prinzipien stützen, betonte Medwedew, der nach Einschätzung von Beobachtern deutlich souveräner war als vor einem Jahr. Zum Westen wolle Russland «pragmatische Beziehungen» pflegen, sagte Medwedew.

Der Kremlchef betonte in seiner etwa 100-minütigen Rede, dass Russland seine Demokratie festigen und die Wirtschaft sanieren wolle. Zugleich machte er deutlich, dass diese Demokratisierung weiter vom Staat bestimmt werde - und nicht vom Volk. Er versprach auch mehr politischen Wettbewerb und schärfere Kontrollen bei den Wahlen, um Manipulationen künftig zu verhindern. «Alle Versuche, mit Hilfe demokratischer Losungen die Situation im Land aufzuheizen, den Staat zu destabilisieren und die Gesellschaft zu spalten, werden unterbunden», betonte Medwedew. «Die Festigung der Demokratie bedeutet nicht die Schwächung der öffentlichen Ordnung.»

Der Kremlchef sprach von der «ersten Modernisierung in der Geschichte des Landes auf Grundlage der Werte und Institutionen der Demokratie». Er forderte seine Landsleute auf, sowjetisches Denken zu überwinden. «Anstelle der archaischen Gesellschaft, in der Führer alles festlegen und regeln, wird eine Gesellschaft der klugen, freien und verantwortlichen Menschen treten.» Medwedew forderte die Russen auf, sich nicht mehr wie im Kommunismus auf den Staat zu verlassen, sondern selbst Verantwortung zu übernehmen. Ziel sei es vor allem, Jugendliche zu «geistiger Freiheit» zu erziehen.

Der russische Präsident kritisierte zudem erneut die «beschämend geringe Wettbewerbsfähigkeit» der russischen Wirtschaft sowie die hohe Abhängigkeit seines Landes von Öl und Gas. Notwendig sei eine technologische Erneuerung Russlands, sagte der 44-Jährige. Kernpunkte dabei seien die Atomkraft, die Entwicklung der Weltraumforschung sowie die Informationstechnologien. Medwedew forderte außerdem einen sparsameren und umweltfreundlichen Umgang mit den Rohstoffen des Landes sowie die Entwicklung alternativer Energiequellen.

Zuletzt hatte Medwedew vor allem mit Internet-Botschaften wie seinem viel beachteten Beitrag «Russland, vorwärts!» immer wieder die Zustände in Russland angeprangert. Erstmals waren die Russen aufgefordert, selbst Vorschläge für Medwedews Rede zu machen. Er erhielt mehr als 17 000 Antworten. Kritiker beklagen allerdings, dass Medwedews Ankündigungen bisher kaum Taten gefolgt seien. So hatte der Präsident etwa einen rigorosen Kampf gegen die Korruption in Russland angekündigt. Nach Einschätzung von Experten ist es mit diesem «Grundübel des Riesenreichs» aber noch schlimmer geworden.

Medwedew forderte eine Verstärkung des Anti-Korruptions-Kampfes. Auch müssten die Geheimdienste und die Polizei von «unwürdigen Mitarbeitern» befreit werden. In der Rede, die traditionell eine Tour d'Horizon zum sozialen, wirtschaftlichen und politischen Zustand des Landes ist, versprach Medwedew auch einen steigenden Lebensstandard, die Erhöhung der Renten sowie neue Ausrüstungen für das Militär. So sollen die Streitkräfte 2010 mehr als 30 Interkontinentalraketen, drei Atom-U-Boote, fünf Raketenabwehrsysteme vom Typ Iskander, ein Kriegsschiff und knapp 60 Flugzeuge und Hubschrauber erhalten.

Als größtes innenpolitisches Problem nannte Medwedew vor den etwa 1000 Politikern, Unternehmern, Geistlichen und Repräsentanten des öffentlichen Lebens die instabile Lage und den Terror in der russischen Konfliktregion Nordkaukasus. An dem live im Fernsehen übertragenen Vortrag im Großen Kremlpalast nahm auch Medwedews Vorgänger teil, der jetzige Regierungschef Wladimir Putin.

Innenpolitik / Präsident / Russland
12.11.2009 · 14:52 Uhr
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