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Medwedew schließt Iran-Sanktionen nicht aus

Russlands Präsident Medwedew während seines Treffens mit US-Präsident Obama.
New York (dpa) - Russland hat signalisiert, dass es im Atomstreit mit dem Iran neue Sanktionen nicht mehr ausschließt. Das machte der russische Präsident Dmitri Medwedew bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Rande der UN-Vollversammlung in New York deutlich.

Sanktionen führten zwar selten zu produktiven Ergebnissen. «Aber in manchen Fällen sind Sanktionen unvermeidbar», sagte Medwedew. Es sei die Aufgabe beider Weltmächte, ein System von Anreizen für den Iran zu schaffen, das dem Land eine friedliche Nutzung der Atomenergie ermögliche, es aber zugleich am Besitz von Atomwaffen hindere, so Medwedew.

Obama betonte, der Iran habe gegen zu viele seiner internationalen Verpflichtungen verstoßen. Die USA und Russland stimmten darin überein, dass das Problem auf diplomatische Weise gelöst werden müsse. «Aber ich denke, dass wir beide auch darin übereinstimmen, dass Sanktionen, ernste zusätzliche Sanktionen, eine Möglichkeit bleiben.» Medwedew sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass, der Iran müsse zeigen, dass er keine Nuklearwaffen entwickle, andernfalls werde es Sanktionen geben. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie heimlich den Bau der Atombombe abzustreben. Die Führung in Teheran hat das stets zurückgewiesen.

Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat (USA, Großbritannien, Russland, Frankreich, China, Russland) und Deutschland forderten den Iran unterdessen auf, bei dem geplanten Treffen am kommenden Donnerstag (1. Oktober) in Genf «ernsthafte Antworten» auf ihre Fragen zu seinem Atomprogramm zu liefern. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, dass das Ergebnis der kommenden Woche künftige Maßnahmen beeinflussen werde.

US-Außenministerin Hillary Clinton erläuterte nach dem Vorgespräch in New York: «Jetzt hängt alles vom Iran ab. (...) Es ist an der Zeit, dass sich der Iran mit der internationalen Gemeinschaft zusammensetzt, sein Nuklearprogramm offen darlegt». Welche Schritte nach der Zusammenkunft in Genf infrage kommen, sagte Clinton nicht.

Der stellvertretende iranische Atom-Chefunterhändler Ali Baqeri hatte kürzlich in Teheran erklärt, es gebe keinen Anlass für Gespräche zu diesem Thema, alle «technischen und rechtlichen Fragen» seien geklärt. Der Iran wolle bei den Verhandlungen am 1. Oktober nur über die Lösung globaler Themen reden.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ging bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York am Mittwoch nicht direkt auf den Atomstreit ein.

Russland hat bislang neue Sanktionen gegen den Iran abgelehnt. Obama hatte vergangenen Woche in Abkehr der Politik seines Vorgängers George W. Bush dem geplanten Raketenabwehrschild in Mitteleuropa eine Absage erteilt. Der Kreml hatte den USA seit Jahren vorgeworfen, mit der geplanten Raketenabwehr auch die Sicherheit Russlands zu bedrohen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte erklärt, mit der Entscheidung Obamas könnten nun die Schwierigkeiten mit Russland überwunden werden, wenn es um eine einheitliche Strategie im gemeinsamen Kampf gegen die Bedrohung aus dem Iran gehe.

Konflikte / USA / Iran / Russland
24.09.2009 · 10:01 Uhr
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