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Medwedew lässt Präsidentenkandidatur weiter offen

Russlands Präsident Dmitri Medwedew antwortet auf Fragen von Journalisten.Großansicht

Moskau (dpa) - Kremlchef Dmitri Medwedew hat bei seiner ersten großen Pressekonferenz vor dem Scheitern der Raketenabwehr-Gespräche gewarnt und sich eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2012 offen gehalten.

Falls sich Russland und die Nato nicht auf ein gemeinsames Raketenabwehrprojekt einigen sollten, könnte dies beide Seiten in die Ära des Kalten Krieges zurückwerfen, drohte Medwedew am Mittwoch vor Hunderten Medienvertretern aus aller Welt. Am neuen Wissenschafts- und Technologiestandort Skolkowo bei Moskau ließ Medwedew offen, ob er oder Regierungschef Wladimir Putin 2012 antreten wird. «Der Moment der Entscheidung ist noch nicht gekommen.»

Eine Kampfkandidatur gegen Putin schloss Medwedew bei der mit Spannung erwarteten Veranstaltung aber aus. «Es gibt eine Konkurrenz, die in die Sackgasse führt.» Seinen politischen Ziehvater Putin bezeichnete der Präsident während des zweistündigen Treffens als Gleichgesinnten. Dies bedeute jedoch nicht, dass ihre Ansichten in allen Punkten übereinstimmen würden. Eine Rückkehr des langjährigen Präsidenten Putin (2000-2008) in den Kreml gilt als möglich.

Auf Distanz zu Putin ging Medwedew im Fall des inhaftierten Ex-Öl-Magnaten Michail Chodorkowski. Der Kremlgegner stelle keine Gefahr für die Öffentlichkeit dar, sagte der Staatschef. Putin dagegen hatte Chodorkowski, dessen Haftstrafe vermutlich erst 2017 endet, wiederholt mit einem Schwerverbrecher verglichen. Auch bei der geplanten Modernisierung des in weiten Teilen noch rückständigen Landes zeigten sich Differenzen. Der Umbau der Wirtschaft könne schneller vorangehen als Putin dies plane, sagte Medwedew.

Bei der live von mehreren Sendern übertragenen Pressekonferenz drängte Medwedew die Nato zur baldigen Einigung über eine gemeinsame Raketenabwehr. Sollte das Projekt ohne Moskau umgesetzt werden, könnte Russland aus dem erst im Februar in Kraft getretenen Start-Vertrag über atomare Abrüstung mit den USA aussteigen, drohte der Staatschef. Gleichzeitig werde Russland sein atomares Angriffspotenzial dann verstärkt ausbauen. Im Libyen-Konflikt warf Medwedew der von der Nato geführten Koalition eine «Manipulation» der UN-Resolution vor. Mögliche UN-Sanktionen gegen Syrien werde die Vetomacht Russland «keinesfalls unterstützen».

Nach Angaben von Kremlsprecherin Natalia Timakowa hatte Medwedew die vorher von den Journalisten per Email eingesandten Fragen selbst ausgesucht. Putin hatte als Präsident solche Pressekonferenzen jährlich im Kreml abgehalten. Sie hatten zum Teil mehr als 1000 Teilnehmer und dauerten über vier Stunden.

Medien / Präsident / Russland
18.05.2011 · 17:23 Uhr
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